Von der Leyen – Die Populistin

Ursula von der Leyen macht ihrem schlechten Image mal wieder alle Ehre.

Jahrelang war es dem Chef der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg vorbehalten, die zumeist schlechten Zahlen der aktuellen Arbeitslosigkeitsstatistik zu verkünden. Nicht so in diesem Jahr. Gleich einem Kleinkind, das eine sensationelle Nachricht nicht für sich behalten kann, rief sie einen Tag vor der offiziellen Verkündung der Arbeitslosenzahlen die Journalisten zu sich nach Berlin und prahlte mit der plakativen 2 vor dem Komma. Wie erbärmlich populistisch und selbstverliebt.

Nach Aussage von der Leyens sollen im Oktober 2,945 Mio. Menschen arbeitslos gewesen sein. Freilich ist diese Zahl mit Vorsicht zu genießen, versteht es doch von der Leyen noch besser als ihre Vorgänger, die Zahlen kreativ zu beschönigen. So → mehr lesen…

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Atomkraft – Nein Danke!

Am 6. November soll ein weiterer Castor-Transport nach Gorleben rollen. Der Protest formiert sich.

Atomkraft Nein Danke

Entgegen aller Expertenmeinungen will die schwarz-gelbe Koalition ihren energiepolitischen Irrweg fortsetzen. Die Atomkraftwerke sollen länger laufen und der Salzstock Gorleben soll zum Endlager werden.

Die Gefahren der Atomkraft und die entstehenden Kosten für die Allgemeinheit sind hinlänglich bekannt. Die totale Nichteignung des Salzstocks in Gorleben für die mehrere hunderttausend Jahre andauernde sichere Einlagerung auch. Trotzdem will die Merkel/Westerwelle/Seehofer-Regierung weiterhin den Atomkonzernen die Milliarden in den Allerwertesten rammen. Ohne Rücksicht auf Verluste, selbst auf Wählerstimmen.
Doch dagegen regt sich Widerstand. Greenpeace hat heute mit einer beeindruckenden Aktion am CDU-Hauptquartier in Berlin gezeigt, wen Merkel meinte, als sie bei ihrer Vereidigung zur Bundeskanzlerin sagte: „Ich will vorallem dienen“. → mehr lesen…

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1 Jahr Schwarz-Gelb, 1 Jahr Chaos

Die Koalition aus CDU/CSU und FDP ist seit genau 1 Jahr an der Macht.

Am 28. Oktober 2009 begann Merkels „Wunschkoalition“ aus CDU/CSU und FDP ihre Arbeit in Berlin. Seitdem ist genau 1 Jahr vergangen.

Es war ein verlorenes Jahr für Deutschland. Außer die eigene Klientel zu befriedigen, haben Merkel und Westerwelle nichts für dieses Land geleistet. Im Gegenteil. Indem sie das Geld, das nach oben weitergereicht wird, bei den Geringverdienern, Familien und Hartz4-Empfängern gekürzt haben, haben sie genau die Bevölkerungsschichten benachteiligt, die für die Zukunft des Landes so wichtig sind. Irgendwann werden auch Union und FDP begreifen, daß die ständige Erhöhung der Gewinne der Atomkonzerne und anderer Großverdiener auf Kosten und Sicherheit der Allgemeinheit kein volkswirtschaftlichen Nährwert hat.

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Ende der Sommerzeit – Uhren umstellen.

Alle Jahre wieder zum Ende Oktober heißt es: Uhren umstellen.

Am kommenden Sonntag, den 31. Oktober geht die Sommerzeit (MESZ) zu Ende.
Dann werden

um 3 Uhr in der Nacht die Uhren eine Stunde zurück auf 2 Uhr gestellt.

Es gilt wieder die Mitteleuropäische Zeit (MEZ) in Deutschland und den meisten europäischen Staaten. Und zwar bis am 27. März 2011. Dann beginnt die Sommerzeit 2011 und die Uhren müssen wieder eine Stunde vorgestellt werden.

Am kommenden Wochenende gibt es also in der Nacht von Samstag auf Sonntag die Stunde zwischen 2 Uhr und 3 Uhr gleich zweimal. Eine Stunde geschenkt und das auch noch steuerfrei. Lasst das bloß nicht Schwarz-Gelb hören. Die verlangen sonst dafür noch Vergnügungssteuer oder Zusatzbeiträge…
Aber → mehr lesen…

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Die Zukunft der FDP

Das Ende des liberalen 18 Prozent-Wahns.

Vorbei die Zeiten als Westerwelle sich als eigener Kanzlerkandidat aufstellen ließ. Vorbei die Zeiten als man mit einem 18 Prozent-Ergebnis bei einer Bundestagswahl liebäugelte und Westerwelle im plüschigen Guido-Mobil die deutschen Marktplätze heimsuchte. Heute hat wahrschinlich nicht mal mehr der Landwein von FDP-Wirtschaftsminister Brüderle annähernd soviel Prozent.

Westerwelle und Co. haben es mit ihrer durchsichtigen Klientelpolitik innerhalb eines Jahres geschafft, von den 14,6 Prozent, die die FDP im September 2009 bei der Bundestagswahl erhielt, die Zehnerstelle auszuradieren. Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und stern kommen die Liberalen auf nur noch 4 Prozent!

Damit würde die FDP an der 5 Prozent-Hürde scheitern und nicht mehr im Bundestag vertreten sein. Schwarz-Gelb wäre damit → mehr lesen…

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