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Von der Leyen – Die Populistin

Ursula von der Leyen macht ihrem schlechten Image mal wieder alle Ehre.

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Jahrelang war es dem Chef der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg vorbehalten, die zumeist schlechten Zahlen der aktuellen Arbeitslosigkeitsstatistik zu verkünden. Nicht so in diesem Jahr. Gleich einem Kleinkind, das eine sensationelle Nachricht nicht für sich behalten kann, rief sie einen Tag vor der offiziellen Verkündung der Arbeitslosenzahlen die Journalisten zu sich nach Berlin und prahlte mit der plakativen 2 vor dem Komma. Wie erbärmlich populistisch und selbstverliebt.

Nach Aussage von der Leyens sollen im Oktober 2,945 Mio. Menschen arbeitslos gewesen sein. Freilich ist diese Zahl mit Vorsicht zu genießen, versteht es doch von der Leyen noch besser als ihre Vorgänger, die Zahlen kreativ zu beschönigen. So sagt die Zahl der offiziell Arbeitslosen nichts über die Zahl der wirklich Arbeitssuchenden aus. 1-EUR-Jobber oder Teilnehmer an Qualifizierungsmaßnahmen werden einfach nicht mehr mitgerechnet, ebenso ältere Arbeitslose. Würde man die Zahl anhand der realen Werte ermitteln, käme man auf eine Zahl von 4,1 Mio. Arbeitslosen. Diese Zahl hätte Ursula sicher nicht einen Tag zu früh und schon gar nicht höchstpersönlich rausposaunt.

Doch von der Leyen macht sich die Welt, wie sie ihr gefällt. Dieses Vorgehen kennt man von ihr ja schon von der unsäglichen Kinderpornokampagne, mit der sie im letzten Bundestagswahlkampf auf Stimmenfang ging. Da behauptete sie auch schon mal wider besseren Wissens, daß bspw. Indien keine Gesetze gegen die Verbreitung von Kinderpornos habe, was einen diplomatischen Eklat auslöste. Oder als sie das schwedische Gutscheinmodell für Sozialleistungen selbst erfand. Niemand in Schweden hatte je von solchen Gutscheinen etwas gehört.
Und so glaubt sie auch in sich selbst den Verursacher für dieses „Jobwunder“ zu erkennen. An Gerhard Schröder, der mit seiner teilweise viel zu harten „Agenda 2010“ die Voraussetzungen dafür geschaffen hat, oder die große Koalition oder die Lohnzurückhaltung der Arbeiter und Angestellten will sie keinen Gedanken verschwenden. Lieber betont sie den heroischen Kampf der Arbeitsvermittler in den Arbeitsämtern. Die hätten durch ihre meisterhaften Leistungen, natürlich unter Führung der Bundesarbeitsministerin, für diesen Arbeitslosenrückgang gesorgt. Wer schon einmal in den Genuß des Services einer Arbeitsagentur kommen mußte, weiß, wie weit von der Leyen mittlerweile von der Realität entfernt ist.
Doch um das Ganze noch zu krönen, werden in Zukunft die Mittel, die die Arbeitsämter für die aktive Jobvermittlung zur Verfügung haben, gekürzt. Da ist die Arbeitsmarktpolitik der Ursula von der Leyen.

Man kann nicht glauben, daß Ursula von der Leyen und Seifenblase zu Guttenberg wirklich die Hoffnungsträger der Union sein sollen.

Quelle: FTD, Tagesspiegel

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