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Ursula von der Leyens Märchenstunde

Das von Ursula von der Leyen angepriesene schwedische Gutschein-Modell für Sozialleistungen kennt man in Schweden gar nicht.

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Ursula von der Leyen ist Bundesarbeitsministerin. Zumindest derzeit, denn das kann sich ganz schnell ändern, wenn Ursula meint, ein anderer Posten würde sie auf der Karriereleiter noch weiter nach oben bringen. Ob sie für die neue Aufgabe ausreichend qualifiziert wäre, war Ursula noch nie wichtig.

Zur Zeit ist Ursula also Bundesarbeitsministerin und so auch dafür verantwortlich, daß das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom Februar 2010 umgesetzt und die Berechnung der Hartz4-Sätze, vorallem der der Kinder, endlich transparent und ein wenig gerechter werden.
Doch einfach nur neuberechnen und erhöhen will von der Leyen die Hartz4-Sätze für Kinder nicht. Nein, Ursula hält alle Eltern, die Hartz4 erhalten, für unfähig mit Geld umzugehen und befürchtet, daß „das viele Geld, daß der Staat diesen Sozialschmarotzern schenkt“, gar nicht bei den Kindern ankommt.

Nun hatte Ursula von der Leyen schon immer große Probleme mit der Realität und so verwundern ihre Ansichten eigentlich nicht. Daß die überwiegende Mehrheit aller Eltern, und da machen Hartz4-Empfänger keine Ausnahme, jeden möglichen Cent lieber in die Kinder stecken würden als das Geld für Konsum auszugegeben, kommt in Ursulas schwarz/weißen Welt offenbar nicht vor. Und so kam sie auf die Idee, die Hartz4-Empfänger erst gar nicht in Versuchung zu führen und ihnen statt mehr Geld einfach zusätzliche Gutscheine zu geben. So wären die Vorgaben des BVerfG erfüllt und die bösen Hartz4-Eltern können das viele Geld nicht für noch ein weiteres Handy oder eine Playstation ausgeben. Unser europäischer Nachbar Schweden hätte mit dem Gutscheinsystem schon ganz tolle Erfahrungen gemacht, schob Ursula quasi als Rechtfertigung hinterher.

In Schweden jedoch kennt niemand ein solches Gutscheinsystem für Sozialleistungen! Auf Nachfrage der FR erklärte eine Mitarbeiterin der schwedischen Botschaft in Berlin:

Wir haben zwar von der Diskussion gehört. Aber wir haben uns auch gefragt, wovon von der Leyen spricht!

Auch schwedische Sozialbehörden und Kommunen haben von so einem Gutscheinsystem noch nie etwas gehört.

Da wehte also mal wieder eine kräftige Brise von der Märchenwiese, als von der Leyen ihre Idee eines Gutscheinsystem für Sozialleistungen mit guten schwedischen Erfahrungen verteidigen wollte. Man kann es auch heiße Luft oder schlicht Lüge nennen.
Und das ist nichts neues bei Ursula von der Leyen. Schon in der Vergangenheit hatte sie öfters ganz plötzlich Probleme mit der Wahrheit, wenn sie umstrittene Projekte unbedingt und mit aller Macht durchdrücken wollte.
So ist noch ihre Lüge „in Indien gäbe es kein Verbot von Kinderpornografie“ in schlechter Erinnerung. Mit dieser Story wollte von der Leyen die alternativlose Notwendigkeit von Internetsperren -seitdem wird sie Zensursula genannt- begründen. Indien hatte damals den deutschen Botschafter einbestellt und drohte mit Konsequenzen, die dann wohl in erster Linie wirtschaftlicher Natur gewesen wären. Zensursula war gewzungen ihre Äußerungen zurücknehmen, um so weiteren Schaden von Deutschland abzuwenden.

Die „tollen Erfahrungen“ mit einem Gutscheinsystem gibt also nicht. Und es gibt noch weitere Punkte gegen ein solches System. Angefangen bei der Stigmatisierung der Gutscheinbenutzer (Asylbewerber könnten davon jeder Zeit berichten), über die hohen Kosten, die ein solches System den Sozialkassen bereiten würde, bis zum mangelnden Datenschutz sprechen gewichtige Argumente gegen die Einführung eines Gutscheinsystems für Sozialleistungen.
Doch für Argumente war Ursula von der Leyen ja noch nie empfänglich. Und so wird sie weiter verbissen für ihre Gutscheine kämpfen und das mit allen Mitteln.

Quellen: FR, Handelsblatt

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