600 EUR für Alle, bedingungslos!

Das bedingungslose Grundeinkommen über 600 EUR für jeden Bürger – statt Hartz4. Das sei gerechter und einfach zu finanzieren. Diese Meinung vertreten mittlerweile sogar altgediente CDU-Ministerpräsidenten.

Mit dem Alter kommt die Weisheit. Oder liegt es daran, daß man, während man in Amt und Würden ist, nicht die Wahrheit sagen kann bzw. darf? Der exMinisterpräsident Thüringens Dieter Althaus fordert nun, daß Hartz4 abgeschafft wird und stattdessen ein bedingungsloses Grundeinkommen über 600 EUR pro Monat für jeden Bundesbürger (Ausländer würden leer ausgehen) eingeführt wird. Ohne dafür zu arbeiten. Auch für Kinder.
Doch für die Finanzierung sieht Althaus keine Probleme. Die eigentliche Ausgestaltung würde sich jedoch etwas komplizierter gestalten:

  1. Hartz4 wird abgeschafft
  2. Jeder muß 200 pro Monat in die Krankenkasse einzahlen
  3. Somit bleibt
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Aufstehen im Flugzeug verboten

USA wollen keine Touristen mehr.

Zu diesem Ergebnis muss man kommen, wenn man sieht, wie die USA mit grenzenlosem Terrorwahn die Flugreisenden verschrecken wollen.

Man ist ja mittlerweile einiges gewöhnt, wenn man die USA per Flugzeug -und auf diesem Weg werden wohl die meisten Touristen aus Europa nach Amerika reisen- besuchen möchte. Doch durch immer weitere Verschärfungen, die wie immer mit dem Kampf gegen Terror begründet werden, wollen die USA offenbar auch noch die letzten Reisewilligen verscheuchen.

Auf ganz normalen innerdeutschen oder europäischen Flügen bekommt man ja schon vieles zu spüren vom Kontrollwahn, der zum größten Teil direkt aus den USA stammt und anstandslos von Europa übernommen wurde. Das Verbot von Flüssigkeiten mit seinen vielen Sonderbestimmungen und Ausnahmen hat da → mehr lesen…

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Von der Leyen – Die Populistin

Ursula von der Leyen macht ihrem schlechten Image mal wieder alle Ehre.

Jahrelang war es dem Chef der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg vorbehalten, die zumeist schlechten Zahlen der aktuellen Arbeitslosigkeitsstatistik zu verkünden. Nicht so in diesem Jahr. Gleich einem Kleinkind, das eine sensationelle Nachricht nicht für sich behalten kann, rief sie einen Tag vor der offiziellen Verkündung der Arbeitslosenzahlen die Journalisten zu sich nach Berlin und prahlte mit der plakativen 2 vor dem Komma. Wie erbärmlich populistisch und selbstverliebt.

Nach Aussage von der Leyens sollen im Oktober 2,945 Mio. Menschen arbeitslos gewesen sein. Freilich ist diese Zahl mit Vorsicht zu genießen, versteht es doch von der Leyen noch besser als ihre Vorgänger, die Zahlen kreativ zu beschönigen. So → mehr lesen…

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Atomkraft – Nein Danke!

Am 6. November soll ein weiterer Castor-Transport nach Gorleben rollen. Der Protest formiert sich.

Atomkraft Nein Danke

Entgegen aller Expertenmeinungen will die schwarz-gelbe Koalition ihren energiepolitischen Irrweg fortsetzen. Die Atomkraftwerke sollen länger laufen und der Salzstock Gorleben soll zum Endlager werden.

Die Gefahren der Atomkraft und die entstehenden Kosten für die Allgemeinheit sind hinlänglich bekannt. Die totale Nichteignung des Salzstocks in Gorleben für die mehrere hunderttausend Jahre andauernde sichere Einlagerung auch. Trotzdem will die Merkel/Westerwelle/Seehofer-Regierung weiterhin den Atomkonzernen die Milliarden in den Allerwertesten rammen. Ohne Rücksicht auf Verluste, selbst auf Wählerstimmen.
Doch dagegen regt sich Widerstand. Greenpeace hat heute mit einer beeindruckenden Aktion am CDU-Hauptquartier in Berlin gezeigt, wen Merkel meinte, als sie bei ihrer Vereidigung zur Bundeskanzlerin sagte: „Ich will vorallem dienen“. → mehr lesen…

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1 Jahr Schwarz-Gelb, 1 Jahr Chaos

Die Koalition aus CDU/CSU und FDP ist seit genau 1 Jahr an der Macht.

Am 28. Oktober 2009 begann Merkels „Wunschkoalition“ aus CDU/CSU und FDP ihre Arbeit in Berlin. Seitdem ist genau 1 Jahr vergangen.

Es war ein verlorenes Jahr für Deutschland. Außer die eigene Klientel zu befriedigen, haben Merkel und Westerwelle nichts für dieses Land geleistet. Im Gegenteil. Indem sie das Geld, das nach oben weitergereicht wird, bei den Geringverdienern, Familien und Hartz4-Empfängern gekürzt haben, haben sie genau die Bevölkerungsschichten benachteiligt, die für die Zukunft des Landes so wichtig sind. Irgendwann werden auch Union und FDP begreifen, daß die ständige Erhöhung der Gewinne der Atomkonzerne und anderer Großverdiener auf Kosten und Sicherheit der Allgemeinheit kein volkswirtschaftlichen Nährwert hat.

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