Kategorie: Politik

Aktuelle Informationen aus der nationalen und internationalen Politik. →

Die unwürdige Kandidatensuche

Die Suche nach einem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten war einfach nur unwürdig.

Nachdem Horst Köhler sich mit schnellen Abgang in die Kulissen verdrückt hat, ging eilig die Suche nach einem Kandidaten für die anstehende Neuwahl los. Doch entgegen aller Beteuerungen geriet auch diese Kandidatenkür zum unwürdigen Postengeschachere innerhalb der schwarz-gelben Koalition.
Daß Bundestagspräsident Lammert als Tag der Bundesversammlung den 30. Juni mit der Begründung festgelegt hat, daß dies ein WM-Fußballfreier Tag sei und deshalb mit hoher Präsenz während der Bundespräsidentenwahl zu rechnen sei, setzt dem Ganzen noch die Krone auf.

Nachdem sich der erste Staub nach Köhlers Abgang gelegt hatte, zog Angela Merkel überraschend schnell eine Kandidatin aus dem Hut. Ursula von der Leyen, besser bekannt als Zensursula, → mehr lesen…

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Da geht noch mehr

Zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler titelt die taz heute:

Da kann man nur hoffen, daß der fromme Wunsch auch in Erfüllung geht.

Kanzlerinnen-Dämmerung in Berlin.
Der Anfang vom Ende der schwarz-gelben Koalition und der politischen Karriere der Angela Merkel.

notmypresident
Die zur Zeit hochgehandelte Favoritin auf den Posten des Bundespräsidenten kann nur ein Witz sein, um vom eigentlichen Kandidaten abzulenken. Oder?
Es kann doch niemanden geben, der ernsthaft Ursula von der Leyen für dieses Amt vorschlägt?! Diese Frau hat bisher in jedem politischen Amt, das sie innehatte, verbrannte Erde hinterlassen. Und jedesmal, wenn Zensursula ihrer eigenen Zerstörungen überdrüssig war, suchte sie sich ein neues Betätigungsfeld. Ursula von der Leyen ist bisher immer gescheitert.

Was wir jetzt brauchen, ist ein → mehr lesen…

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Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück

Köhler zieht damit die Konsequenzen aus seinen Äußerungen zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr .

Endlich muß man schon sagen. Nachdem Köhler in der letzten Woche mit seinen Äußerungen, daß „Deutschland mit seiner Außenhandelsabhängigkeit zur Wahrung seiner Interessen im Zweifel auch zu militärischen Mitteln greifen müsse“ schon den größtmöglichen Schaden angerichtet hatte, den ein Bundespräsisdent für Deutschland überhaupt anrichten kann, dauerte es noch viel zu lange, bis sich auch bei ihm die Erkenntnis durchgesetzt hat, daß er im Amt des Bundespräsidenten nicht mehr zu halten ist.
Fehler in der Sache gibt er allerdings nicht zu. So schmollt er, weil man es gewagt hat, ihn zu kritisieren und tritt zurück. Auch das wirft ein bezeichnendes Licht auf die Person Horst Köhler. → mehr lesen…

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„Handels“präsident Köhler erklärt den Krieg

Gegen wen? Gegen jeden, der sich den deutschen Interessen und seinem Außenhandel in den Weg stellt.

EigentlichBundespräsident Horst Köhler ist ab sofort als Außenhandelspräsident unterwegs und erklärt allen den Krieg, die bei der Durchsetzung von deutschen Wirtschaftsinteressen hinderlich sind.
Ausgerechnet bei einem Zwischenstopp im Feldlager Masar-i-Scharif im nunmehr auch offiziell zum Kriegsgebiet erklärtem Afghansistan brachen bei Köhler alle Dämme und er sagte in einem Interview:

…Es sei in Ordnung, wenn kritisch über den Einsatz diskutiert werde. Allerdings müsse Deutschland mit seiner Außenhandelsabhängigkeit zur Wahrung seiner Interessen im Zweifel auch zu militärischen Mitteln greifen…

Wie man beim dradio nachlesen kann, nannte Köhler als Beispiel für diese Interessen „freie Handelswege“. Es gelte, „ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit → mehr lesen…

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Roland Koch tritt zurück

NochMinisterpräsident Roland Koch tritt zum Ende des Jahres von allen seinen Ämtern zurück.

Er will sich offenbar komplett aus der Politik zurückziehen. Die Gründe, die zu dieser Entscheidung geführt haben, sollen heute Mittag auf einer Pressekonferenz öffentlich gemacht werden.

Endlich möchte man da sagen. Der Ministerpräsident von Ypsilantis Gnaden ist quasi schon lange abgewählt. Sein Rücktritt ist eine Entlastung für Hessen und ganz Deutschland.

Koch war hauptsächlich als Lautsprecher denn als politischer Visionär unterwegs. Mit rechtslastigen Parolen verstand er es immer wieder, ausreichend Stimmen für sich zu sammeln. Seit 1999 war er Ministerpräsident im Land Hessen. 2008 verlor er bei der Landtagswahl mit der CDU die absolute Mehrheit und auch die Stimmen der FDP reichten nicht für eine weitere → mehr lesen…

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