SH-Wahl: Alles offen im Land zwischen den Meeren

Am kommenden Sonntag wählt Schleswig-Holstein ein neues Landesparlament.

Im nördlichsten Bundesland, zwischen der Nord- und Ostsee gelegen, geht es sprichwörtlich stürmisch zu. Das trifft nicht auf das Wetter zu, auch politisch dürfte am kommenden Wochenende durchaus eine steife Brise aufkommen. Denn wenige Tage vor der Wahl zum neuen Landtag ist noch alles offen. Wird die bisherige Regierung aus SPD, SSW und Grüne weiter machen können oder schafft die CDU zusammen der FDP die Regierungsübernahme? Die Umfragen geben dazu kein endgültiges Bild. Überraschungen am Wahlabend sind also möglich.

Die Ausgangslage

Im norddeutschen Bundesland Schleswig-Holstein wurde zuletzt im Jahr 2012 gewählt. Damals wurde die CDU mit 30,8 Prozent der Stimmen stärkste Fraktion, dicht gefolgt von der SPD mit 30,4 Prozent. Viel genutzt hat es der CDU jedoch nicht, denn die Regierung wurde ohne sie gebildet. Zusammen mit den Grünen (13,2 %) und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW, 4,6 %, unterliegt nicht der 5% Hürde) bildete die SPD die neue Landesregierung unter Ministerpräsident Torsten Albig. Diese Koalition wird umgangssprachlich als Dänen-Ampel bezeichnet.

Weitere Parteien im Landtag waren bislang die FDP (8,2 %) und die Piraten (8,2 %).

Die Umfragen

Natürlich möchte Ministerpräsident Albig (SPD) auch weiterhin die Regierung anführen, ob es dazu jedoch kommt, ist im Moment völlig offen. In den Umfragen liegt die SPD hinter der CDU. Der Abstand zwischen den beiden ist diesmal sogar größer als bei der letzten Wahl im Mai 2012, wenn man den Umfragen glauben möchte. Danach kommt die SPD nur noch auf 29 Prozent, während die CDU mit Spitzenkandidat Daniel Günther mit 32 Prozent der Stimmen rechnen könnte.

Wichtig ist deshalb das Abschneiden der möglichen Koalitionspartner. Die Grünen kommen laut der Wahlforscher auf 12 Prozent, der SSW auf 3 Prozent. Damit dürfte es für das Weitermachen der Dänen-Koalition äußerst schwer werden.

Die FDP kann gegenüber 2012 in der Wählergunst zulegen. Zugpferd Wolfgang Kubicki wird den Liberalen wohl 11 Prozent der Stimmen einbringen. Zusammen mit der CDU dürfte es jedoch ebenfalls äußerst knapp werden für die Bildung einer gemeinsamen Koalition.

Patt-Situation

Im Moment sieht deshalb alles nach einem Patt zwischen den beiden Lagern aus. Da neben der AfD (6 % vorhergesagt) wohl keine andere Partei den Einzug ins Landesparlament in Kiel schaffen wird (die Linke kann mit 4,5 % noch hoffen, die Piraten sind definitiv draußen), läuft  es wohl auf eine große Koalition zwischen CDU und SPD hinaus. Rechnerisch möglich sind allerdings auch Dreibündnisse von Grünen und FDP mit entweder der CDU oder der SPD.

Wer dabei die Nase vorn haben wird, wer Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten erheben kann und welche Koalition am Ende die meisten Sitze im neuen Landtag von Schleswig-Holstein auf sich vereinen kann, all das wird man erst am späten Wahlabend wissen. Es bleibt also spannend im Norden, im Land zwischen den Meeren.

Am kommenden Sonntag, den 07. Mai 2017 kannst du hier im Blog die Prognose und die aktuellen Hochrechnungen zur Schleswig-Holstein-Wahl 2017 nachlesen.