Wahl in Brandenburg: Prognose, Hochrechnungen und Ergebnis – Update.

Brandenburg hat heute einen neuen Landtag gewählt. Rot-Rot kann weiterregieren, eine GroKo ist aber auch möglich.

Man mußte kein Prophet sein, um vorherzusagen, daß die Wahlbeteiligung in Brandenburg nicht besonders hoch ausfallen wird. Die Bandenburg Wahl 2014 erschien gegenüber der gleichzeitig stattfindenden Wahl in Thüringen geradezu langweilig. Geht es ein Thüringen um eine Richtungsentscheidung für die SPD, die auch Auswirkungen für den Bund haben wird, so kann man die Situation in Brandenburg treffend mit einem „Weiter so“ überschreiben, wenn die SPD zu ihrem Wort steht.

Ministerpräsident Woidke (SPD) wurde im Amt bestätigt und kann mit der rot-roten Koalition aus SPD und Linke das Land auch die nächsten 5 Jahre weiterregieren. Es ist aber auch eine große Koalition mit der CDU, → mehr lesen…

Wahl in Thüringen: Prognose, Hochrechnungen und Ergebnis – Update.

Der Freistaat Thüringen hat ein neues Landesparlament gewählt. Rot-Rot-Grün oder Fortführung der GroKo sind möglich.

Von dieser Wahl in Thüringen könnte so etwas wie eine Initialzündung für den Bund ausgehen. Es liegt mal wieder an der SPD, eine Richtungsentscheidung zu treffen. Die Frage des Tages lautet: Stützt die SPD weiterhin die schwarz-rote Koalition unter Ministerpräsidentin Lieberknecht (CDU) oder wagt sie eine Koalition aus Linke, SPD und Grüne unter einem Ministerpräsidenten Ramelow (Linke) und ermöglicht so einen dringend notwendigen politischen Neuanfang für Thüringen?

Die SPD hat es in der Hand, den ersten Ministerpräsidenten der Linken zu ermöglichen. Wie immer sie sich entscheidet, es wird Auswirkungen auf den Bund haben. Entweder bleiben die Sozialdemokraten weiterhin das Schoßhündchen von Merkels CDU oder sie → mehr lesen…

Wahl in Sachsen: Prognose, Hochrechnungen und Ergebnis – Update

Das Wahlergebnis der Landtagswahl im Freistaat Sachsen.

Sachsen hat gewählt. Die Wahllokale sind geschlossen, die abstimmungswilligen Wähler haben ihre Meinung per Kreuz auf dem Wahlschein zum Ausdruck gebracht. Die Landtagswahl in Sachsen ist gelaufen.

Schwarz-Gelb ist abgewählt

Bis auf die SPD und die AfD haben alle anderen Parteien gegenüber der letzten Wahl in Sachsen Stimmen verloren.

Die AfD hat ein Ergebnis erziehlt, das weder die Glaskugelbeschwörer der Wahlforschungsinstitute erwartet haben noch die anderen Parteien. Mit 10 Prozent der Wählerstimmen zieht die AfD zum ersten Mal in ein deutsches Parlament ein.
Mit dem Erstarken der AfD, die offenbar die vergraulten ehemaligen FDP-Wähler auffangen konnte, kommen CDU und SPD in arge Erklärungsschwierigkeiten, warum sie eigene Wähler an die Populisten der AfD verloren → mehr lesen…

Von der Leyen – Die Populistin

Ursula von der Leyen macht ihrem schlechten Image mal wieder alle Ehre.

Jahrelang war es dem Chef der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg vorbehalten, die zumeist schlechten Zahlen der aktuellen Arbeitslosigkeitsstatistik zu verkünden. Nicht so in diesem Jahr. Gleich einem Kleinkind, das eine sensationelle Nachricht nicht für sich behalten kann, rief sie einen Tag vor der offiziellen Verkündung der Arbeitslosenzahlen die Journalisten zu sich nach Berlin und prahlte mit der plakativen 2 vor dem Komma. Wie erbärmlich populistisch und selbstverliebt.

Nach Aussage von der Leyens sollen im Oktober 2,945 Mio. Menschen arbeitslos gewesen sein. Freilich ist diese Zahl mit Vorsicht zu genießen, versteht es doch von der Leyen noch besser als ihre Vorgänger, die Zahlen kreativ zu beschönigen. So → mehr lesen…

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