Die Souveränität Deutschlands

Wie souverän ist Deutschland?

Die NSA-Affäre läßt immer wieder diese Frage aufkommen. Ist die Bundesrepublik Deutschland wirklich souverän? Nach den 2 plus 4-Verträgen mit den Siegermächten des 2. Weltkrieges sollte man eigentlich von der vollen Souveränität ausgehen können. So dachte man zumindest bisher. Doch die Realität sieht anders aus.

Die DDR war offiziell auch ein souveräner Staat. In Wirklichkeit war das ostdeutsche Regime aber nur ein Satelliten-Staat unter der Fuchtel Moskaus, der nach allen Regeln der Kunst beherrscht und ausgebeutet wurde, sowohl wirtschaftlich als auch machtpolitisch im Spiel der großen Zwei. Nach Gorbatschows Annäherung an die Bundesrepublik war die DDR als „eigenständiger“ Staat Geschichte. Die Wiedervereinigung wurde möglich. Auch die anderen sozialistischen Bruderländer wurden in der Wendezeit um 1990 aus → mehr lesen…

23. Jahrestag des Mauerfalls

9. November- Fall der Berliner Mauer.

„Sofort, unverzüglich…“ das waren die Worte von SED-Funktionär Günter Schabowski während einer Pressekonferenz am 09. November 1989 zur Lage in der DDR. Auf ebendieser Pressekonferenz verlas Schabowski auch eine neue Regelung, die die Durchlässigkeit der Mauer in Berlin betraf und nach späteren Erkenntnissen eigentlich erst am nächsten Tag in Kraft treten sollte. Schabowski wußte nichts von einem Sperrvermerk und setzte so den Marsch der Berliner zur Mauer in Gang.

Im Nachhinein wurde viel gerätselt über dieses Versagen eines Funktionärs und des ganzen Apparates. Wollte die DDR wirklich die Mauer für jeden öffnen oder sollten nur die rausgelassen werden, die für immer ausreisen wollten? Warum wußten Armee, Grenztruppen, Stasi, Polizei und andere „Staatsorgane“ nichts von → mehr lesen…

CDU orientiert sich an der SED

Ehekredit wie in der DDR geplant.

Die CDU Sachsen-Anhalt hat wohl mal aufgeräumt. Und da muß ihr bei der ganzen Räumerei auf dem Dachboden ein altes Prospekt der SED in die Hände gefallen sein. Auf diesem wurde offenbar Reklame, „Werbung“ gab es ja nur im Westen, für den Ehekredit gemacht. Junge Paare, die in den Stand der Ehe traten, konnten in der DDR einen zinslosen(!) Kredit über 5.000 Mark der DDR erhalten. Später gab es sogar 7.000 Mark.

So weit so praktisch, denn normale Sachen wie Möbel, Fernseher und Einrichtungsgegenstände waren zu Ost-Zeiten unverhältnismäßig teuer. Ein Fernseher kostete schnell mehrere tausend Mark, vorallem wenn er so sensationelle Features wie Farbbild hatte. Bei einem Durchschnittsmonatslohn von unter 1.000 Mark ein sonst → mehr lesen…

Ist Gauck der richtige Kandidat?

Die Stimmen mehren sich, die Gauck für nicht geeignet halten.

Nach dem sich der Staub rund um den Rücktritt von Wulff, um den kümmert sich nun die Staatsanwaltschaft Hannover, und die unwürdige Kandidatenkür für die nun anstehende Bundesversammlung gelegt hat, wird der Blick wieder etwas klarer und man kann sich einmal näher damit beschäftigen, wer da eigentlich auf den Schild gehoben wurde. Der gemeinsame Kandidat von CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne, diese ungewöhnliche Parteienverbindung wird auch gern als die „Nationale Front der BRD“ verspottet, soll Joachim Gauck sein. In der Pressekonferenz, in der Merkel -mit der Faust in der Tasche-  Gauck als gemeinsamen Traumpräsidenten vorstellen mußte, dazu war sie vorher von der FDP quasi gezwungen worden, wurden vorallem Gaucks → mehr lesen…

Otto von Habsburg gestorben

Ein großer Verfechter der Idee von einem Europa ohne Grenzen.

Otto von Habsburg wurde als Sohn des letzten Kaisers von Österreich geboren. Und lange Zeit sah er sich als rechtmäßiger Nachfolger auf den Thron des Kaisers von Österreich und König von Ungarn. Erst im Jahre 1961 verzichtete Otto auf sämtliche Ansprüche und bekannte sich als getreuer Staatsbürger der Republik Österreich.

Die Welt war da schon lange weiter. Die Monarchie und der Adelsstand waren in Österreich seit 1919 Geschichte (in Ungarn seit 1946). Das musste auch Otto von Habsburg irgendwann anerkennen und er begann sich für die Idee eines geeinten Europas zu engagieren. Seine Arbeit im Europaparlament und in der Paneuropa-Union zeugen davon. Er besaß zum Schluss die Staatsbürgerschaften von Deutschland, → mehr lesen…

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