Warten auf den Rücktritt

Wann tritt Wulff endlich zurück?

Nach dem Warten auf’s Christkind kommt nun das Warten auf den Rücktritt des NochBundespräsidenten Wulff. Nur daß hierbei niemanden zum Lachen ist oder allgemeine Freude herrscht. Deutschlands Ansehen leidet unter diesem Zustand und diesem Präsidenten.
Würde man derzeit eine Umfrage starten zur politischen Zukunft von Christian Wulff, könnte die nur so aussehen:

Soll Wulff zurücktreten? Bitte ankreuzen:

  • JA
  • JA
  • Ist der immer noch da!?

Sein geplanter Befreiungsschlag in den öffentlich-rechtlichen TV-Anstalten ARD und ZDF (BILD hat ihm ja die Freundschaft gekündigt), in dem er versuchte, sich als Opfer darzustellen, ging total in die Hose. Von Unrechtsempfinden keine Spur. Und selbst kleinste moralische und rechtliche Dinge sind Wulff offenbar völlig fremd. Seine Aussage „Er will → mehr lesen…

Die Pressefreiheit und der Wulff

Der unausweichliche Rücktritt oder wieso ist Wulff noch immer im Amt?

NochBundespräsident Wulff zeigt zumindest eines: Standhaftigkeit. Er bleibt einfach im Amt, obwohl er damit sich selbst und vorallem dem Land, dessen Bundespräsident er sein wollte, massiv Schaden zufügt. Vielleicht ist es aber nur Beratungsresistenz oder mangelnde Intelligenz, die ihn dazu bringen, trotz der unerhörten und mittlerweile bestätigten Vorwürfe weiter zu schweigen und weiter am Sessel im Schloß Bellevue zu kleben.

Wulff soll vor Erscheinen der ersten Berichte zu seinem nebulösen Hauskredit dem Chefredakteur seines einstigen Haus- und Hofblattes BILD Drohungen auf den Anrufbeantworter gesprochen haben. Damit wollte er Einfluß auf die Berichterstattung nehmen und verhindern, daß BILD die Berichte wirklich bringt. Wie sehr Wullf offenbar am Limit segelt, → mehr lesen…

Wie lange kann sich Wulff noch halten?

Wann zieht sich Wulff vom Amt des Bundespräsidenten zurück?

Tritt Wulff noch vor Weihnachten zurück oder läßt er sich dafür Zeit bis nach dem Abschmücken des Christbaumes oder gar bis zum Jahresanfang? Allein darum scheint es derzeit zu gehen, wenn man die aktuelle Nachrichtenlage rund um den Bundespräsidenten wertet. Die Frage lautet schon lange nicht mehr, ob er zurücktritt, sondern nur noch wann.

Zu erdrückend sind die sich häufenden Fakten, die nun nach und nach ans Tageslicht kommen. Erst sein Kredit und seine zu umstrittene Aussage dazu im niedersächsischen Landtag, dann das Wiederaufwärmen der Air Berlin-Affäre und danach seine auffällige Nähe zu vermögenden Unternehmern und seine Urlaube, die er und seine Frau häufig auf Einladung ebendieser Unternehmer in deren Ferienhäusern → mehr lesen…

Und jährlich grüßt die PKW-Maut

Die PKW-Maut, die Untote in der deutschen Politik.

Es gibt ein Thema in der deutschen Politik, das alljährlich für ein paar Wochen durchs politische Dorf getrieben wird und danach für die nächsten 12 Monate wieder in der Versenkung verschwindet: Die Einführung einer PKW-Maut.

Ungewöhnlich in diesem Jahr ist nur, daß das Thema so früh auf den Tisch kommt. Normalerweise versuchen einige politische Hinterbänkler erst in den parlamentarischen Sommerferien mit der untoten PKW-Maut ein wenig medialen Glanz abzubekommen. Dieses Jahr werden die einschlägigen Blätter schon in den Osterferien damit gefüllt.
Und noch eins ist ungewöhnlich in diesem Jahr. Jetzt soll sogar das Bundesverkehrsministerium selbst involviert sein. Bei diesem Minister aber auch nicht wirklich verwunderlich. Ramsauer fällt ja eher durch Chaosaktionen auf, → mehr lesen…

Schäuble lästert über Guttenberg

Bundesfinanzminister Schäuble zieht Parallelen zwischen Verteidigungsminister zu Guttenberg und Grand-Prix-Gewinnerin Lena.

Auch ein Wolfgang Schäuble, der als Finanzminister und vorallem als Innenminister nicht gerade als Informations- und Bürgerrechtsfanatiker bekannt wurde,  hat lichte Momente, in denen er mal ganz ungeschminkt die Wahrheit sagt. So geschehen als Schäuble im Oktober 2009 zugab, daß die Pläne von Zensursula, flächendeckend Internetsperren einzuführen, einzig dem Bundestagswahlkampf und dem Populismus geschuldet waren. Daß die Internetzensur von CDU und CSU-Politikern trotzdem noch immer als Allheilmittel angesehen und deshalb auch unbedingt eingeführt werden soll, ist leider schwarz-gelbe Regierungspolitik. → mehr lesen…

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