Ruhe vor dem Sturm

Kurze Pause.

In den nächsten Tagen werden hier nur ganz unregelmäßig neue Artikel erscheinen. Auch die Freischaltung von Kommentaren und Ping/Trackbacks wird etwas auf sich warten lassen.

Pünktlich, kurz vor der Bundestagswahl gehts dann weiter.

Bis dahin stöbert euch doch durch die bisher erschienenen Artikel oder beteiligt euch an der Umfrage zur Bundestagswahl.
Ich verweise auch immer wieder gern auf die Nachbarblogs in der Blogroll. Auch da gibt es viele interessante Beiträge zu entdecken.

Man sieht sich. → mehr lesen…

In eigener Sache

Einstürzende Altbauten

Dieter Althaus tritt mit sofortiger Wirkung zurück.

Dieter Althaus, exMinisterpräsident des Freistaates Thüringen und CDU-Landeschef, ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten.
Endlich hat auch Althaus sich den Realitäten gebeugt und die Konsequenzen aus den erdrutschartigen Verlusten bei den Landtagswahlen am Wochenende gezogen. Die CDU hatte knapp 12 Prozent der Stimmen und damit die absolute Mehrheit verloren. Die Thüringer wollten eines auf jeden Fall und das war die Abwahl von Althaus.

Damit bringt Althaus den laufenden Koalitionsdeals in Thüringen neue Möglichkeiten. Durch seinen überfälligen Rücktritt ist jetzt eine große Koalition zwischen SPD und CDU wieder möglich geworden.
SPD-Sitzenkandidat Matschie hatte vor der Wahl eine Stützung des System Althaus immer ausgeschlossen. Durch dessen Abgang braucht er dieses Versprechen schon mal nicht zu brechen. → mehr lesen…

Politik , , , , ,

Zahl des Tages: 5 Mrd. EUR

5.000.000.000 EUR

So viel Geld hat die Lobby der Autobauer nun vom deutschen Steuerzahler bekommen. Im Zuge der Abwrackprämie, die von Koalitionskreisen gern zur Umweltprämie umgedichtet wird, wurde jedem Autokäufer 2.500 EUR vom Staat überwiesen, wenn er sein neun Jahre altes Auto verschrottet hat, ob wirtschaftlich sinnvoll oder nicht, und sich dafür ein neues gekauft hat, ob aus deutscher Produktion oder nicht, ob schadstoffärmer als das alte oder nicht. Alles völlig egal. Hauptsache die Autohäuser waren voll und die Lager der Autobauer jetzt wieder leer.

5 Mrd. EUR hat das den Steuerzahler gekostet. Doch damit hat er noch nicht die komplette Rechnung bezahlt, die ihm das Kabinett Merkel eingebrockt hat. Die Folgen durch diesen sinnlosen Eingriff in den Markt werden → mehr lesen…

Politik ,

Mal richtig abschalten

Demo gegen Atomkraft am 05.09. in Berlin

Am kommenden Samstag findet in Berlin eine Anti-Atomkraft-Demo statt:
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Die Sauereien in den geplanten „Endlagern“ Asse und Gorleben sind offenbar noch nicht genug, die Unfähigkeit des Atomanlagenbetreibers Vattenfall nicht so schlimm. Die Union will zusammen mit der FDP bei einem Wahlsieg am 27.09. trotz dieser Fakten die Atomkraft wieder salonfähig machen und die Atom-Meiler länger laufen lassen, damit sich die Atom-Lobby auf unsere Kosten weiter dumm und dämlich verdienen kann. Der Vertrag zum Ausstieg aus der lebensgefährlichen Atomkraft soll gebrochen werden.

Das muß verhindert werden!

Am 29.08. ist in Gorleben der Anti-Atom-Treck gestartet. Am 05.09. wird in Berlin die große Anti-Atom-Demo stattfinden. Start ist um 13 Uhr am Hauptbahnhof, Höhepunkt der Demo ist → mehr lesen…

Sicherheit , , , , , ,

Da sieht die CDU alt aus

Bei den gestrigen Landtagswahlen wurde die CDU abgestraft.

In Thüringen und im Saarland hat die CDU jeweils über 10 Prozentpunkte eingebüßt. Einzig in Sachsen konnte die CDU ihr Ergebnis der letzten Landtagswahl mit kleinen Verlusten bestätigen.
Die Ministerpräsidenten Müller (Saarland) und Althaus (Thüringen) werden sich wohl vom Amt trennen müssen. In beiden Ländern sind Regierungen ohne CDU-Beteiligung möglich geworden.
Das liegt vor allem am eigentlichen Gewinner des gestrigen Wahlsonntags: Den Linken. Mit den Linken, die in Sachsen und in Thüringen weit mehr Stimmen als die SPD holten, sind Rot/Rot/Grüne Koalitionen in Thüringen und im Saarland denkbar.
Wie die Koalitionsgespräche in den nächsten Wochen ausgehen werden, wird zum einen an den handelnden Personen vor Ort liegen, da sind einige Animositäten vorallem → mehr lesen…

Politik , , , , ,
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