BVerfG kippt 3 Prozent-Hürde für Europawahl

Das Bundesverfassungsgericht erklärt Sperrklausel für nichtig

Nach Ansicht von Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle muss „die Stimme jedes Wahlberechtigten den gleichen Zählwert haben“. Die bestehende 3 Prozent-Hürde für die Europawahl ist deshalb nichtig. Damit haben auch kleine Parteien eine reelle Chance bei der anstehenden Wahl für das Europaparlament im Mai dieses Jahres. Geklagt hatten über 1.000 Bürger, die Freien Wähler, die NPD und die Piratenpartei.

Schon einmal mußte die Sperrklausel geändert werden. Ende 2011 hatte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die bis dahin gültige 5 Prozent-Hürde für verfassungswidrig erklärt. Auch damals schon war das Gericht der Ansicht, daß die Hürde die Rechte kleiner Parteien und vor allem das Stimmengleichheit der Wähler verletzt. Der Bundestag mußte tätig werden und das Gesetz ändern. Und weil die → mehr lesen…

Politik , , , ,

Entschädigung für Hohenzollern

Das Haus Hohenzollern soll Entschädigung für Enteignungen bekommen.

„Adel verpflichtet“ hieß es in früheren Zeiten. Heute muss es wohl eher heißen: „Adel bekommt’s“.

Die Hohenzollern waren eine sehr bedeutende Adelsfamilie in Deutschland. Jahrhundertelang haben sie maßgeblich die Geschicke in verschiedenen deutschen Ländern und dem deutschen Reich bestimmt. In Baden-Württemberg, in Brandenburg und vor allem in Preußen regierten die Hohenzollern. Einzelne Familienableger gelangten auch in anderen europäischen Ländern an die Macht, so beispielsweise in Rumänien. Als deutsche Kaiser herrschten sie bis zur Abdankung Wilhelms II. im November 1918 über das deutsche Reich.

Mit der Installierung der Republik und der Abschaffung der adligen Vorrechte im Jahr 1919 endete auch die Macht der Hohenzollern. Zumindest offiziell, denn als eines der ersten Gesten nach → mehr lesen…

Gesellschaft , , , ,

WhatsApp-Server down – Alternativen checken.

Der Messenger-Dienst WhatsApp ist seit mehreren Stunden offline. Alternativen gibt es reichlich.

Das gibt den Verschwörungsfans reichlich Futter.  Kaum hat Facebook den unliebsamen Konkurrenten WhatsApp für unglaubliche und nicht zu rechtfertigende 19 Mrd. US-Dollar übernommen, schon ist der Dienst nicht mehr erreichbar. Sollte Facebook also tatsächlich kurzen Prozess gemacht haben mit WhatsApp? Hat man einfach den Stecker rausgezogen, in der Hoffnung die WhatsApp-Nutzer laufen in Scharen zum Facebook Messenger über?

Möglich ist alles, aber wohl kaum denkbar. Facebook wird nicht derart dreist sein. Zumal man damit die 19 Milliarden Dollar, die man für die Übernahme auf den Tisch gelegt hat, vorsätzlich in Rauch aufgehen lassen würde. So etwas hätte man sich vielleicht vor dem Börsengang erlauben können, als Zuckerberg noch → mehr lesen…

Technik , , , , ,

DHL: Lass andere für dich werben

Guerilla-Marketing von DHL

Wie erzeugt man mit möglichst wenig Einsatz einen möglichst großen Werbeeffekt für sich und sein Produkt? Das fragt sich so manche Werbeabteilung. Eine gern verwendete Lösung dafür ist Guerilla-Marketing. Man läßt praktisch seinen Konkurrenten, auch liebevoll Mitbewerber genannt, für sich werben.

Diese nicht ganz unumstrittene Masche hat jetzt der Paketversender DHL für sich genutzt. Deren Werbeagentur Jung von Matt/Neckar kam auf die Idee, Pakete mit einer Werbebotschaft für DHL von den Konkurrenten UPS, TNT, DPD und anderen zu versenden. Auf diesen Paketen war in der DHL typischen großen roten Schrift zu lesen: „DHL is faster“.

Natürlich hätten sich UPS und Co. normalerweise geweigert mit solch einem Werbepaket durch die Innenstädte zu laufen und so kostenlos Werbung für → mehr lesen…

Medien , , , , ,

ADAC kündigen – es gibt zahlreiche Alternativen

Autofahrer bekommen vergleichbare Leistungen auch von anderen Anbietern.

Viele Autofahrer dachten beim Thema Pannenhilfe bisher immer zu erst an den ADAC. Dabei gibt es zahlreiche alternative Anbieter, die meist auch günstiger sind. Jedes Mitglied sollte sich daher ernsthaft mit der Option ADAC kündigen befassen.

Ebenso wie „Tempo“, das bei sehr vielen Verbrauchern als Synonym für Papiertaschentücher steht und umgangssprachlich benutzt wird, so wurde der ADAC immer zuallererst genannt, wenn um es die Belange von Autofahrern ging. Das lag aber zu großen Teilen auch daran, dass sich der ADAC immer mehr zum Lautsprecher entwickelte und sich mit der Macht von rund 18 Mio. Mitgliedern im Rücken zu jedem und allem äußerte. Für die Medien war es ein leichtes Spiel. Brauchte man → mehr lesen…

Gesellschaft , ,
1 … 157 158 159 160 161 … 457