Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

27. Februar 2009
von Informelles
Kommentare deaktiviert für CSU vom BVerfG auf den Boden der Verfassung geholt

CSU vom BVerfG auf den Boden der Verfassung geholt

Die CSU muß sich ab sofort wieder ans Grundgesetz halten.

Anzeige

Das umstrittene Versammlungsgesetz, das am 01.10.2008 in Bayern inkraft getreten ist, wurde vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gekippt. Die Verfassungsrichter sind der Auffassung, daß dieses Gesetz einschüchternd, unbestimmt und vage sei. Das Recht auf Versammlung werde unnötig eingeschränkt, weil es einen hohen bürokratischen Aufwand bedeuten würde, eine Versammlung anzumelden. Aufgabe des Grundgesetzes sei es aber nicht behördenfreundlich zu sein, sondern die Rechte der Menschen zu schützen.

Besonders die Pflicht zur Angabe von Ort, Zeit und Thema einer Versammlung ist den Verfassungsrichtern aufgestoßen. Und das sollte schon bei einer Versammlung von 2 …|mehr →

27. Februar 2009
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Fotos gefallener US-Soldaten wieder erlaubt

Fotos gefallener US-Soldaten wieder erlaubt

Das Pentagon erlaubt wieder Fotos von im Sarg heimkehrenden US-Soldaten.

In Zukunft soll es wieder erlaubt sein, die Ankunft von Särgen mit gefallenen US-Soldaten zu fotografieren oder zu filmen. Das hat das US-Verteidigungsministerium Pentagon bekanntgegeben. Damit fällt ein Verbot, das seit 20 Jahren besteht.

Pünktlich zum 1. Golfkrieg 1991 war es eingeführt wurden. Damals war Bush sen. US-Präsident und wollte verhindern, daß der einfachen Bevölkerung die tatsächlichen Verluste vor Augen geführt werden.
Das hatte man aus dem Vietnam-Krieg gelernt. Zu viele tote US-Soldaten untergraben nur die Zustimmung der Menschen zum Krieg. Daß das Zensur ist, störte die US-Regierung nicht weiter. …|mehr →

26. Februar 2009
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Atomindustrie will nicht für Lager Asse zahlen

Atomindustrie will nicht für Lager Asse zahlen

Die Atomindustrie will nicht für das „End“lager Asse zahlen.

2,5 Mrd. EUR wird die Sanierung des maroden Atomlagers Asse voraussichtlich kosten. Die AKW-Betreiber lehnen jedoch eine Beteiligung an den Kosten ab. Ihr Argument: Nur knapp 20 Prozent der in Asse eingelagerten Abfälle würden von deutschen Atomkraftwerken stammen.

Das ist natürlich mal wieder totaler Blödsinn den die AKW-Betreiber da verbreiten. Greenpeace hat in einer Untersuchung eindeutig festgestellt, daß ca. 70 Prozent der Radioaktivität aus deutschen AKWs (bspw. Obrigheim) und Wiederaufbereitungsanlagen (Karlsruhe) stammen. EnBW und RWE sind die Spitzenreiter beim Atommüll in Asse und wollen sich jetzt aus der Verantwortung stehlen.

Die …|mehr →

25. Februar 2009
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Kostenloses WLAN für alle in Berlin

Kostenloses WLAN für alle in Berlin

Berlin will kostenloses WLAN in der City einführen.

Während man in manchen ländlichen Gegenden schon froh wäre, überhaupt mal einen schnellen Internetzugang, der auch ruhig etwas kosten darf, zu bekommen, laufen in Berlin die Vorbereitungen für die Einführung von flächendeckendem, kostenlosem WLAN.

In der City-West rund um den Ku-damm und Tauentzien und in der City-Ost rund um Friedrichstraße und Unter den Linden sollen entsprechende Sendeeinrichtungen aufgebaut werden, so daß kostenloses Surfen im Internet per WLAN möglich wird.

Wie immer in Berlin gingen dieser Entscheidung jahrelange Streitereien voraus. Bereits vor 3 Jahren war das bis jetzt in Deutschland einmalige Projekt beschlossen …|mehr →

24. Februar 2009
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Schavans Karneval-Scherz

Schavans Karneval-Scherz

Helau und Alaaf im Bundesbildungsministerium.

Offenbar ist Annette Schavan das Funkenmariechen im Bundeskabinett. Anders kann man sich ihre Forderung

„Alle Unternehmen sollen ihre Top-Mitarbeiter für den Schulunterricht freistellen.“

nicht erklären. Da kann man nur wünschen, daß der Aschermittwoch schnell herbei kommt und sich die Nebelschwaden aus den Gehirnen verziehen.
Gab es nicht auch eine Forderung zur Abschaffung von Flatrate-Partys aus Berlin? Scheint sich noch nicht im Bundeskabinett herumgesprochen zu haben.

Mal abgesehen davon, daß die Top-Manager in der Krise alle Hände voll zu tun haben werden, ihre eigenen Fehler wieder auszubügeln, kann man an diesem Hirngespinst sehr genau erkennen, wie …|mehr →

banner