Schäuble lästert über Guttenberg

Bundesfinanzminister Schäuble zieht Parallelen zwischen Verteidigungsminister zu Guttenberg und Grand-Prix-Gewinnerin Lena.

Auch ein Wolfgang Schäuble, der als Finanzminister und vorallem als Innenminister nicht gerade als Informations- und Bürgerrechtsfanatiker bekannt wurde,  hat lichte Momente, in denen er mal ganz ungeschminkt die Wahrheit sagt. So geschehen als Schäuble im Oktober 2009 zugab, daß die Pläne von Zensursula, flächendeckend Internetsperren einzuführen, einzig dem Bundestagswahlkampf und dem Populismus geschuldet waren. Daß die Internetzensur von CDU und CSU-Politikern trotzdem noch immer als Allheilmittel angesehen und deshalb auch unbedingt eingeführt werden soll, ist leider schwarz-gelbe Regierungspolitik. → mehr lesen…

KERNER, Gorch Fock und die Wahrheit

Der „Glanz“ des Bundes-BILD-Ministers zu Guttenberg beginnt zu verblassen.

Dieser vermeintliche Glanz wurde ihm zwar nur durch eine wahre Medienschlacht der einschlägigen Blätter aus den Hause Springer verliehen, aber immerhin. Doch selbst diese Medienfront beginnt zu bröckeln. Guttenberg steht jetzt wieder genau an dem Punkt, an dem sein Job im Verteidigungsministerium begann: Auf dem Schleudersitz.

Was war geschehen? Mit der neuen schwarz-gelben Bundesregierung trat Karl Theodor zu Guttenberg die Nachfolge von Verteidigunsminister Jung an. Jung wurde neuer Arbeitsminister, mußte jedoch bald wegen skandalöser Vorgänge während seiner Zeit als Verteidigunsminister  zurücktreten. Das hat Tradition in der Union.
Die ersten Wochen im Amt sahen allerdings aus, als würden das auch die letzten für zu Guttenberg, denn in der Afghanistan-Affäre stellte sich → mehr lesen…

Wahl: CSU und FDP streiten schon mal um Posten

Bereits Wochen vor der Wahl streiten CSU und FDP um mögliche Posten.

Wie abgehoben kann man als Politiker eigentlich sein? Die Bundestagswahl hat noch nicht stattgefunden und gelaufen ist sie noch lange nicht. Doch bereits jetzt streiten sich FDP und CSU um mögliche Ministerposten.
Der Wählerwille und das Warten auf das amtliche Endergebnis spielen in den Köpfen der Parteistrategen offenbar nur noch eine untergeordnete Rolle. Bevor der Wähler überhaupt sprechen durfte, streite man sich schon mal über die Verteilung der Ressorts und der damit verbundenen VersorgungsPosten und -Pöstchen.
Die FDP, wie immer im Größenwahn grenzenlos, beansprucht schon mal ganze 3 Ministerposten in einer schwarz-gelben Regierung, die in den Köpfen der Konservativen das einzig mögliche Wahlergebnis darstellt.

Wenn man da → mehr lesen…

Guttenberg zeigt Zensursula das Stop-Schild

Das umstrittene Internet-Zensurgesetz könnte durch das Bundeswirtschaftsministerium kippen.

Dummheit, Berechnung, Naivität – was immer das Bundeswirtschaftsministerium und seinen Minister von Guttenberg dazu bewogen haben, das Internet-Zensurgesetz erst nach Brüssel zur EU statt zum Bundespräsidenten schicken, wird wohl ein Geheimnis bleiben. Fakt ist, daß durch dieses Vorgehen das Objekt der Überwachungsträume von Ursula von der Leyen ernsthaft gefährdet ist.
Guttenberg zeigt Zensursula damit das Stop-Schild.

Bundestag und Bundesrat hatten das Gesetz bereits in trautem Partei-Gehorsam verabschiedet. Fehlte eigentlich nur noch die Unterschrift des Bundespräsidenten Horst Köhler und das Gesetz wäre wie von Zensursula gewünscht am 01. August inkraft getreten. Das hätte sich gut im Wahlkampf gemacht.
Das BKA hätte ab sofort -quasi völlig frei von parlamentarischer Kontrolle- bestimmt, welche Seiten deutsche → mehr lesen…

Dossier über von und zu Guttenberg

Karl-Theodor von und zu Guttenberg – Wer ist er wirklich und was will er?

Als Karl-Theodor der deutschen Öffentlichkeit als Nachfolger für den parteiintern gemobbten, amtsmüden Michael Glos und somit als neuer Bundeswirtschaftsminister vorgestellt wurde, rieben sich viele erstaunt die Augen. Karl-Theodor wer?

Nicht nur um seine Vornamen gab es Verwirrung, auch seine bisherige berufliche Laufbahn oder besser Nicht-Laufbahn und damit Nicht-Qualifikation für den Job eines Wirtschaftsministers gaben Grund zur Spekulation.
Dabei wird Karl-Theodor von und zu Guttenberg seit Jahren von konservativen amerikanischen Kreisen systematisch aufgebaut.

Wer ihn nach oben schubst und mit welchen Erwartungen wird jetzt in einem langen, dafür aber sehr tiefgehenden, interessanten Dossier deutlich. In dem Zusammenhang wird gleich die komplette deutsche Nachkriegsgeschichte aus einem ganz → mehr lesen…

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