Informelles

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20. Oktober 2016
von Informelles
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Die sind super, die Wallonen!

Belgien hat dafür gesorgt, daß CETA bisher noch nicht von der EU abgesegnet wurde.

Ganz Europa stimmt für CETA, nur ein kleiner Landstrich stemmt sich dagegen. Dies ist ein politischer Fakt, der leicht an einen französischen Comic erinnert. Doch diesmal heißt es nicht “Die spinnen, die Gallier” sondern “Die sind super, die Wallonen!”

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Belgien

Die Wallonie, der südliche Teil von Belgien hat mit seinem Veto dafür gesorgt, daß die Entscheidung der EU über das Handelsabkommen CETA, das kein Stück besser ist als das Pendant TTIP, bisher vertagt werden mußte. Solange sich die Wallonen gegen CETA sträuben, müßte Belgien sich bei der Abstimmung in Brüssel der Stimme enthalten. Das wiederum wäre gleichbedeutend mit der Ablehnung von CETA, da man sich → mehr…

16. Dezember 2015
von Informelles
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Was bedeutet der Handelsgerichtshof in TTIP?

Die gefährliche, demokratiefeindliche Parallelgerichtsbarkeit.

Die Bürgerrechtler, bspw. die Macher von campact!, haben aufgepaßt und ihre Erkenntnisse in zahlreichen Aktionen und Präsentationsveranstaltungen unter die Bürger gebracht. Von der Politik hätten die Bürgen niemals erfahren, was es wirklich für die Demokratie bedeutet hätte, wenn die in TTIP und CETA vorgesehenen Schiedsgerichte Realität geworden wären. Nicht umsonst laufen sämtliche TTIP Verhandlungen streng in Hinterzimmern, zu denen nicht einmal Parlamentarier ohne größere Hürden Zutritt haben.

Die demokratiefeindlichen Schiedsgerichte werden nun aber nicht mehr kommen. Da kann die USA noch soviel herum zetern und das ganze Vertragswerk zur Disposition stellen. Ein Angebot, das viele nur allzu gern annehmen würden.

Nicht so SPD-Chef Gabriel, der versucht noch immer, TTIP mit aller Macht durchzudrücken. Nachdem die → mehr…

4. Februar 2015
von Informelles
1 Kommentar

TTIP: Alles noch viel schlimmer.

US-Regierung will künftig EU-Gesetze bestimmen.

Man kann es nicht mehr hören: TTIP sei ja so gut für die Menschen. Alles werde besser und tausende neue Arbeitsplätze werden entstehen. Der Wohlstand bricht aus – durch TTIP. Und die Umwelt- und Lebensmittelstandards sich auch gar nicht bedroht.

Diese hohlen Phrasen werden seit Monaten gebetsmühlenartig von Politik und Wirtschaft abgesondert, zuletzt beispielsweise von der deutschen Autoindustrie oder vom Regierungssprecher Seibert.

Gabriel

Auch Bundeswirtschaftsminister Gabriel, der vor der Wahl noch gegen TTIP und CETA war, kann nun gar nicht verstehen, was die Menschen gegen das Handelsabkommen haben könnten. Die Deutschen sind halt besonders hysterisch → mehr…

14. Oktober 2014
von Informelles
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STOP TTIP – Handelsabkommen verhindern!

Die Handelsabkommen TTIP und CETA müssen verhindert werden.

TTIP und CETA haben eines gemeinsam, sie untergraben unsere Demokratie und bedrohen unsere Standards im Umwelt- und Verbraucherschutz.

6 Punkte, warum TTIP schlecht für uns ist:

Deshalb müssen das Handelsabkommen TIIP zwischen der EU und der USA und ebenso das gleichartige Abkommen CETA zwischen der EU und Kanada verhindert werden.

Unterzeichne deshalb unbedingt die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative!

TTIP-EBI: Wir lassen uns nicht bremsen

Nur so kann der Irrsinn vielleicht noch verhindert werden.

Auf die SPD braucht indes niemand hoffen. Die wird sich wie immer der Koalitionsdisziplin unterwerfen und TTIP und CETA ungehindert durchwinken. → mehr…