Kategorie: Sicherheit

Wichtige Infos zum Themenbereich Sicherheit, Überwachung und persönliche Freiheit. →

 

Nacktscanner am Flughafen

Die EU plant die Einführung sogenannter Nacktscanner an europäischen Flughäfen.

Mit diesen Scannern ist es möglich die Passagiere komplett bis auf die Haut zu durchleuchten. Sie sind quasi nackt auf dem Bildschirm der Kontrollbeamten zu sehen. Statt billig weg mit last minute in den Urlaub heißt es, zwangsweise Darsteller im Billigporno für die Sicherheitsleute zu werden. Da fährt man doch lieber mit dem eigenen Auto ins Hotel an die Ostsee als per Flugzeug nach Mallorca zu reisen.

Im Europaparlament hat die geplante Zulassung dieser Scanner für Aufregung gesorgt. Der Justizausschuß fordert jetzt Aufklärung darüber, ob und in welcher Weise Genitalien oder andere intime Körperteile zu erkennen sind. Außerdem sollen die möglichen Risiken für die Gesundheit, die durch die Strahlung der → mehr lesen…

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Vorratsdatenspeicherung zu teuer

Das wird Wolfgang Schäuble gar nicht gern hören: Wegen der entstehenden Kosten, die ein Telekommunikationsanbieter allein tragen müsste, ist dieser erstmal von der Datenspeicherpflicht befreit.

Wie das law blog berichtet, hat es die BT GmbH & Co. OHG (BT) geschafft, vor dem Verwaltungsgericht Berlin (VG) vorerst eine Befreiung von der Vorratsdatenspeicherung durchzusetzen. Bis es zu einer Entscheidung im Hauptverfahren kommt, bleibt BT von Sanktionen durch Schäubles Vollstrecker Beamte verschont.

720.000 EUR hätte BT allein für die notwendige technische Erstausrüstung für die Vorratsdatenspeicherung aufwenden müssen. Dazu kämen dann noch Kosten in Höhe von 420.000 EUR pro Monat. Das war offenbar auch dem VG etwas unverhältnismäßig. Ausschlaggebend war aber auch der Kundenkreis von BT. Zu diesen zählen hauptsächlich große Konzerne und Landes- → mehr lesen…

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Richtiges Verhalten bei einer Durchsuchung

Wie soll man sich verhalten, wenn man in aller Herrgottsfrühe Besuch von Durchungsbeamten bekommt?

Niemand möchte sie mal live erleben: Die (Haus/Wohnungs)-Durchsuchung.
Sollte es aber doch einmal dazu kommen, dann ist es äußerst wichtig, daß man sich richtig verhält.
Im Allgemeinen ist wichtig:

  • der Durchsuchung nicht zustimmen
  • Durchsuchungsbeschluß komplett durchlesen und Kopie verlangen
  • Nichts unterschreiben
  • keine Aussagen machen
  • nicht mithelfen
  • nicht unter Druck setzen lassen
  • Passwörter für sich behalten
  • sofort, noch während der Durchsuchung Rechtsbeistand herbeirufen

Auf Journalismus & Recherche gibt es dazu eine sehr ausführliche Anleitung. → mehr lesen…

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15.000 auf der Demo gegen Datenspeicherung

Am Sonnabend fand in Berlin die bisher größte Demo gegen Überwachung in Deutschland statt.

15.000 Menschen demonstrierten unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ gegen Überwachungsmaßnahmen wie Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsdaten, Flugreisendenüberwachung und biometrische Bürgererfassung.


Foto: Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung

Die Teilnehmer trugen u.a. Transparente mit der Aufschrift:
„Du bist Deutschland, Du bist verdächtig“ oder „Keine Stasi 2.0 – Hier gilt das Grundgesetz„.

Auf der Abschlusskundgebung vor dem Brandenburger Tor wurde die Abschaffung der 2007 beschlossenen Vorratsdatenspeicherung aller Telekommunikationsverbindungen gefordert.

Auch in anderen Ländern (Niederlande, Italien, Österreich, Frankreich, Schweden, Tschechien, Bulgarien, Dänemark, Guatemala, Argentinien und Kanada) fanden unter dem Motto „Freedom not Fear“ Aktionen statt.

Quelle: AK Vorrat → mehr lesen…

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Erhöhte Krebsraten in AKW Nähe bestätigt

In der Nähe von Atomkraftwerken sind die Raten von Krebserkrankungen bei Kindern erhöht.

Das ist das Ergebnis der Bewertung der Studie „Kinderkrebs in der Umgebung von Kernkraftwerken“ durch die Strahlenschutzkommission (SSK).
Demnach ist es bewiesen, daß es im Umkreis von 5 Kilometern ein erhöhtes Leukämierisiko für Kinder unter 5 Jahren gibt. Das Risiko an Krebs zu erkranken ist eindeutig erhöht.

Nun sollte man meinen, das Bundesumweltministerium erklärt die 5-km-Zone um deutsche AKWs sofort zur Sperrzone und die staatlich geleitete und stabsmäßig durchgeplante Umsiedlungsaktion ist in vollem Gange. Wäre zumindest im Zuge des Gesundheitsschutzes vorallem auch der Kinder eine nachzuvollziehende Reaktion gewesen.
Doch was macht das Bundesumweltministerium, u.a. auch für die Reaktorsicherheit zuständig? Es kommt zu folgender Aussage:

Eine wissenschaftlich

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