Kommentare zu: Unglaublicher FAZ-Kommentar zum Internetsperren-Gesetz

Von: Zensursula: Inder, Kinder und Lügen. - Indien, Leyen, Zensursula, Behauptungen, Frau, Kinderpornografie, Kindesmißbrauch, Material - Informelles

Tue, 14 Jul 2009 15:37:30 +0000

[...] nach Hinweis auf die falschen Behauptungen wiederholt sie diese authistisch und unbeirrt weiter. Sturheit und Beratungsresistenz als Lebensmotto, Zensursula macht sich die Welt, wie sie ihr [...]

Von: Max

Max — Thu, 18 Jun 2009 23:28:22 +0000

Das ist nach meiner Zählung der dritte solche Kommentar in der FAZ. (Nach dem zweiten ist sie aus meinem RSS-Reader geflogen.)
Besonders die Empfehlung, Deutschland solle sich China als Vorbild für effektive Sperren nehmen, war einfach zu viel.

Von: Beobachter

Beobachter — Wed, 17 Jun 2009 12:16:52 +0000

@Alex Schestag: Nun mal ganz ruhig. Formal juristisch hast du natürlich recht.
Trotzdem werden viele uninformiert oder uninformiert gehaltene Wähler vielleicht hellhörig beim Begriff Zensur, die ja sehr wohl beim weiteren “Vervollständigen” der Sperr-Liste droht.
Daß es sich beim Einzelfall KiPo-Sperre juristisch gesehen nicht um Zensur handelt, mag ja stimmen, ist aber vielen schon wieder zu kompliziert. Ebenso der Umstand, daß sich die Behörden u.U. strafbar machen,wenn sie die KiPo-Seiten nur sperren aber nicht dagegen vorgehen, eben weil diese strafbar sind. Oder daß der Bund wahrscheinlich gar nicht zuständig ist und das Gesetz bereits durch diese “Formalität” vor Gericht scheitern kann.
Ich hoffe, daß die breite Öffentlichkeit sich überhaupt mal mit dem Thema Internet-Zensur näher beschäftigt und die daraus gewonnenden Erkenntnisse bei der Wahl im Herbst umsetzen wird. Dann ist schon viel gewonnen.
Beim Gesetz selbst vertraue ich da lieber aufs Bundesverfassungsgericht, denn daß Horst Köhler seine Unterschrift verweigern wird, werden wir wohl nicht erleben.

Von: Alex Schestag

Alex Schestag — Wed, 17 Jun 2009 11:51:13 +0000

@Beobachter Daß es zu befürchten steht, daß auch andere Inhalte gesperrt werden und daß das dann u. U. Zensur ist, mußt du mir nicht erzählen. Ich befasse mich seit Anbeginn mit der Problematik. Aber eben deswegen weiß ich auch, daß man angesichts der Kinderporno-Sperren eben exakt argumentieren muß, will man sich nicht angreifbar machen. Und da greift das Zensur-Argument eben NICHT! Deswegen spreche ich vom Aufbau einer Zensur-Infrastruktur, die Zensur zukünftig ermöglicht, aber nicht von Zensur im konkreten Fall Man kann angesichts der Kinderporno-Sperren einfach nicht von Zensur sprechen und damit argumentieren, daß diese verboten sei, da es sich um illegale Inhalte handelt. Es gibt auch im Falle von Kinderpornographie genügend andere Argumente gegen Sperren. Man muß sich nicht mit einem schwachen Argument angreifbar machen.

Von: Johann

Johann — Wed, 17 Jun 2009 10:51:58 +0000

Die FAZ ist schon seit je die Parteizeitung der Union.

Von: Beobachter

Beobachter — Wed, 17 Jun 2009 10:36:35 +0000

@Alex Schestag: Leider wird die Sperrung der KiPO-Seiten nur der Anfang sein. Es steht zu befürchten, daß immer mehr den Regierenden unliebige Seiten auf den BKA-Listen landen werden, ohne daß das hinreichend demokratisch kontrolliert werden kann. Einige Politiker der Koalition haben sich ja bereits verplappert und möchten gern Glücksspiele, Onlinespiele, politische Seiten usw. ebensfalls sperren lassen.
Und das ist dann Zensur.

Von: Alex Schestag

Alex Schestag — Wed, 17 Jun 2009 10:27:58 +0000

Du schreibst “Schon mal das Grundgesetz Artikel 5, Absatz 1 gelesen? Zensur ist verboten. Da muß man niemanden entgegenkommen.”

Ja, nur leider fällt die Sperrung von Kinderpornographie konkret NICHT unter Zensur! Heißt: Wenn es dabei bleibt, ist das keine Zensur.