Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

5. März 2016
von Informelles
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Luftaufnahmen der dramatischen Lage an der Grenze von Griechenland zu Mazedonien

Aufnahmen einer Drohne zeigen das Flüchtlingschaos in Idomeni.

In Deutschland kommen in diesen Tagen kaum noch Flüchtlinge an. Die Zahlen der Menschen, die zu Fuß über die Grenze aus Österreich kommen, um in Deutschland in Recht auf Asyl in Anspruch zunehmen, sind dramatisch kleiner geworden.

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Die CSU, AfD und deren Anhänger können sich freuen. Ganz ohne Obergrenze oder auf jemanden zu schießen, sind deren Wünsche in Erfüllung gegangen. Kaum ein Flüchtlinge klopft mehr an die deutschen Schlagbäume.

Mazedonien hat seine Grenze geschlossen

Doch das ein ganz einfachen, dafür um so dramatischeren Hintergrund. Mazedonien, ein Nachbarland von Griechenland, das nicht …mehr →

4. Februar 2016
von Informelles
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Homs – Bilder aus einer zerstörten Stadt

Was Krieg wirklich bedeutet, kann man eindrücklich an der syrischen Stadt Homs sehen.

Die einst blühende Stadt Homs liegt in Trümmern. Wer immer noch meint, die Flüchtlinge fliehen aus Syrien, weil sie einzig darauf spekulieren, im „goldenen Westen“ ein tolles Leben führen zu können oder weil sie aus reiner Spaß am Abenteuer den lebensgefährlichen Weg übers Mittelmeer wählen, und solche Stimmen hört man leider immer wieder, der kann sich jetzt einmal direkt vor Augen führen, wie es derzeit in Homs tatsächlich aussieht.

Homs vor dem Krieg

Homs war vor dem Krieg eine bedeutende Stadt in Syrien. Rund 1 Million Menschen …mehr →

9. Juni 2013
von Informelles
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Hat Verteidigungsminister de Maizière gelogen?

Ab wann wußte de Maizière wirklich bescheid über das Drohnen-Desaster?

Am Mittwoch dieser Woche mußte Verteidigungsminister de Maizière endlich aus der Deckung kommen. Zwar war er offensichtlich zu feige, sich einer Fragestunde im Parlament zu stellen und nahm stattdessen Stellung in den Ausschüssen und in der Bundespressekonferenz, was zumindest ein schlechter parlamentarischer Stil ist, doch in seiner Selbstverteidigungsstellungnahme erklärte er, daß seine schlechten Mitarbeitern an allem schuld waren und ihn zu lange im Unklaren ließen. Daß die Drohne Euro Hawk nichts anderes als teurer und gefährlicher Elektroschrott ist, will de Maizière demnach erst am 13. Mai 2013 erfahren haben.

Das …mehr →

4. Juni 2013
von Informelles
1 Kommentar

Drohneneinsatz von deutschem Boden ist verfassungswidrig

Wie souverän ist Deutschland eigentlich?

Ein Opfer haben Drohnen auf deutschem Boden bereits gefunden. Noch ist er zwar nur angeschossen, und das auch nur im übertragenen Sinn, doch Verteidigungsminister de Maizière verdankt wohl einzig der Tatsache, daß die nächsten Bundestagswahlen unmittelbar bevorstehen, sein weiteres politisches Überleben als Minister. Unter normalen Umständen wäre er nach dem Bekanntwerden des Desaster rund um die Beschaffung der Überwachungsdrohne EuroHawk wohl längst mit der Vertrauensbekundung der Kanzlerin ins Aus geschossen worden. Im Wahlkampf kann sich Merkel im Kabinett jedoch keinen Verlust mehr leisten.

US-Basen in Deutschland

Doch die Thematik der Drohneneinsätze hat noch eine viel …mehr →

14. Mai 2013
von Informelles
3 Kommentare

So vernichtet de Maizière Steuergeld

Aufklärungsdrohne EuroHawk bekommt keine Zulassung.

Das war wohl nichts. Der feuchte Traum der Überwachungsfanatiker wird nicht kommen. Die Anschaffung von ܜberwachungsdrohnen in Deutschland wird vorerst gestoppt. Für den Steuerzahler ist das trotzdem ein Desaster, denn bereits über eine Milliarde EUR hat das Projekt gekostet.

Thomas de Maizière, der unscheinbare Minister der Verteidigung, ist bekanntlich allergisch gegen allzuviel Offenheit. Schon mehrfach mußte de Maizière -auch schon in seiner Zeit als Innenminister- von den Medien auf seine Informationspflichten hingewiesen werden. Zugegeben wird nur, was eh schon bekannt ist. De Maizière arbeitet lieber im Verborgenen und läßt sich nur ungern reinreden. Auch nicht …mehr →