Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

4. Juni 2013
von Informelles
1 Kommentar

Drohneneinsatz von deutschem Boden ist verfassungswidrig

Wie souverän ist Deutschland eigentlich?

Ein Opfer haben Drohnen auf deutschem Boden bereits gefunden. Noch ist er zwar nur angeschossen, und das auch nur im übertragenen Sinn, doch Verteidigungsminister de Maizière verdankt wohl einzig der Tatsache, daß die nächsten Bundestagswahlen unmittelbar bevorstehen, sein weiteres politisches Überleben als Minister. Unter normalen Umständen wäre er nach dem Bekanntwerden des Desaster rund um die Beschaffung der Überwachungsdrohne EuroHawk wohl längst mit der Vertrauensbekundung der Kanzlerin ins Aus geschossen worden. Im Wahlkampf kann sich Merkel im Kabinett jedoch keinen Verlust mehr leisten.

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US-Basen in Deutschland

Doch die Thematik der Drohneneinsätze hat noch eine …mehr →

30. April 2013
von Informelles
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So läßt die Bundeswehr ihre Helfer im Stich

Nach Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan bleiben die Helfer schutzlos zurück.

Im Jahr 2014 soll der ISAF-Einsatz der Bundeswehr beendet werden. Dann sollen Freiheit und Sicherheit Deutschlands nicht mehr länger am Hindukusch verteidigt werden.

Der Einsatz war ein voller Erfolg. Afghanistan ist dann ein Land in Frieden, der Terrorimus ist beseitigt, die Menschenrechte werden konsequent eingehalten und überall sind blühende Landschaften zu finden. Leider ist das nur Wunschtraum. Die Bundeswehr hinterläßt nach ihrem Abzug ein Land im Chaos. Die Taliban werden aus ihren Verstecken zurückkommen und die Menschen finden sich in der gleichen Situation wieder, wie vor dem Einsatz der …mehr →