Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

1. Oktober 2014
von Informelles
1 Kommentar

Schrotthaufen Bundeswehr

Die Bundeswehr ist zu großen Teilen nicht einsatzfähig.

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Eigentlich wäre es es ein Grund zum Feiern. Die Bundeswehr, die nach dem Grundgesetz nur eine Aufgabe kennen sollte, und zwar die Landesverteidigung, ist nicht in der Lage, Krieg zu führen. Stell dir vor es ist Krieg und keiner kommt hin. Das ist gelebter Pazifismus oder wie es ein Twitter-User ausdrückte:

Und das ist der eigentliche Grund für das derzeitige Desaster der Bundeswehr. CDU …mehr →

21. Mai 2013
von Informelles
3 Kommentare

De Maizière in Turbulenzen

Das Verteidigungsministerium soll gegen Gesetze verstoßen haben.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière steht derzeit mächtig unter Druck. Sein Ministerium hat mit der Weigerung, dem Bundesrechnungshof alle Daten zur Beschaffung der Überwachungsdrohne EuroHawk zu übergeben, höchstwahrscheinlich gegen das Gesetz verstoßen.

Letzte Woche kam das ganze Desaster an die Oberfläche. Das Bundesverteidigungsministerium mußte die Beschaffungspläne für das Drohnensystem EuroHawk urplötzlich stoppen. Grund dafür war eine nicht zu erreichende Zulassung der Drohne für den europäischen Luftraum. In 190 Ländern, die in der internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) Mitglied sind, hätte der EuroHawk nicht eingesetzt werden dürfen. So mußte das Verteidigungsministerium nun die Vollbremsung einleiten.
Da Deutschland …mehr →

14. Mai 2013
von Informelles
3 Kommentare

So vernichtet de Maizière Steuergeld

Aufklärungsdrohne EuroHawk bekommt keine Zulassung.

Das war wohl nichts. Der feuchte Traum der Überwachungsfanatiker wird nicht kommen. Die Anschaffung von ܜberwachungsdrohnen in Deutschland wird vorerst gestoppt. Für den Steuerzahler ist das trotzdem ein Desaster, denn bereits über eine Milliarde EUR hat das Projekt gekostet.

Thomas de Maizière, der unscheinbare Minister der Verteidigung, ist bekanntlich allergisch gegen allzuviel Offenheit. Schon mehrfach mußte de Maizière -auch schon in seiner Zeit als Innenminister- von den Medien auf seine Informationspflichten hingewiesen werden. Zugegeben wird nur, was eh schon bekannt ist. De Maizière arbeitet lieber im Verborgenen und läßt sich nur ungern reinreden. Auch nicht …mehr →