Neue Kfz-Kennzeichen für alle

Städte sollen Auto-Kennzeichen künftig selbst wählen.

Der tut nichts, der will nur spielen. Und quirlig isser, der Ramsauer Peter. Das muss man ihm lassen. Und so bringt er immer wieder so lustige Ideen, wie die PKW-Maut, neue Schilder oder die Überwachung der Arbeiten auf Autobahnbaustellen durch die vorbeifahrenden Autofahrer ins Gespräch. Als Beobachter des Ramsauerschen Treibens wundert man sich nur kurz und lacht wahlweise in sich hinein oder ist erschrocken über soviel naive Lebenssicht. Doch nach kurzer medialer Aufmerksamkeit für die ministeriale Fehlbesetzung wird die Idee dort abgelegt, wo sie hingehört. In die Rundablage, auch Papierkorb genannt.

Jetzt hat sich der Ramsauer Peter wieder etwas ganz Tolles ausgedacht. Die Städte sollen sich in Zukunft ihr eigenes Autokennzeichen ausdenken dürfen. → mehr lesen…

Gesellschaft , , ,

10 Jahre Hartz4 – Armut per Gesetz

Am 16. August 2002 stellte die Hartz-Kommission ihren Bericht vor.

Im französischen Dom in Berlins Mitte übergab Peter Hartz im August 2002 den Bericht der „Kommission zum Abbau der Arbeitslosigkeit und zur Umstrukturierung der Bundesanstalt für Arbeit“ an den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder. Diesen Bericht und die darin befindlichen Ideen zum Abbau des Sozialstaates nutze Schröder zur Ausarbeitung seiner „Agenda 2010“, die er im März 2003 im Bundestag vorstellte.

Versprochen wurde die Halbierung der Arbeitslosenzahlen. Geschafft wurde zwar eine Senkung der Arbeitslosenzahl von 3,7 Mio. im Juni 2002 auf 2,8 Mio. im Juli 2012, eine Halbierung ist das aber nicht. Dafür wurde aber der Sektor der prekären Beschäftigungen, also Minijobber, Zeitarbeiter und Hartz4-Aufstocker massiv ausgeweitet. Um den drohenden Abstieg in → mehr lesen…

Gesellschaft , , , ,

Wird London die Botschaft Ecuadors stürmen? -Update-

Asyl für Assange. London droht mit der Erstürmung der Ecuadorianischen Botschaft.

Das wäre ein diplomatischer Super-GAU. Die britische Regierung hat offenbar der Botschaft des Landes Ecuador gedroht, diese von Einsatzkräften stürmen zu lassen, wenn Ecuador den australischen WikiLeaks-Gründer Julian Assange nicht umgehend ausliefert. Ecuador will heute entscheiden, ob Assange politisches Asyl gewährt wird.

Vor dem Gebäude im Zentrum der britischen Hauptstadt, in dem Assange seit Wochen Schutz sucht, spitzt sich derweil die Lage dramatisch zu. Massive Polizeikräfte wurden zusammengezogen und offenbar sind bereits einige Beamte ins Foyer der Botschaft vorgedrungen. Nach Augenzeugenberichten auf Twitter ist die Polizei derzeit damit beschäftigt, Sichtblenden und Absperrzäune aufzustellen. Eine Erstürmung der Botschaft wird damit immer wahrscheinlicher.

Rein rechtlich wäre London mit solch einer Aktion → mehr lesen…

Politik , , , ,

Werder Bremen Fans gegen neuen Hauptsponsor

Fans von Bundesligist SV Werder Bremen wollen Wiesenhof nicht.

Geflügelfabrikant Wiesenhof soll neuer Hauptsponsor des SV Werder Bremen werden. In den kommenden zwei Jahren soll der Schriftzug von Wiesenhof das Trikot der Fußball-Profis und die Trikots der U11- bis U23-Mannschaften zieren. Das schmeckt den Fans gar nicht.

Ein wahrer Shitstorm fegt derzeit über Werder und Wiesenhof hinweg. Auf der eigens eingerichteten Fan-Protestseite bei Facebook machen die Fans ihrem Ärger Luft. 13.000 haben sich bereits angemeldet. Die allermeisten von ihnen wollen erreichen, dass Werder sich einen anderen Sponsor sucht. Ob das so kurzfristig möglich sein wird? Wohl eher nicht.
Werder Bremen braucht dringend neues Geld. Neue Spieler, die dringend an der Weser gebraucht werden, will man in Zukunft auch wieder im → mehr lesen…

Gesellschaft , , , ,

Mindestlohn? Schön wär’s.

11 Prozent der Arbeitnehmer bekommen weniger als 8,50 EUR.

Das Wort Mindestlohn hat eigentlich eine bestimmte Bedeutung. Es sagt aus, daß jeder Arbeitnehmer diesen Lohn mindestens erhalten sollte, damit sich sein Job auch für ihn lohnt. Der DGB hat dafür eine untere Grenze von 8,50 EUR pro Stunde festgelegt. Damit lassen sich bei weitem keine großen Sprünge machen. Und auch die oft zitierten Hängematten sind weit und breit nicht zu sehen. Mit 8,50 EUR kann ein Arbeitnehmer in Deutschland gerade so über die Runden kommen. Mehr nicht.

Keine Binnennachfrage

Daß solche Mindestlöhne nicht zur Belebung der Binnennachfrage beitragen können, zeigt sich schon heute und dies wird sich in Zukunft noch verstärken. Zwar gibt es in schöner Regelmäßigkeit rosige Meldungen von → mehr lesen…

Gesellschaft , , ,
1 … 210 211 212 213 214 … 459