Schlagwort: Assange

Livestream: Verläßt Julian Assange heute die Botschaft?

Heute könnte Julian Assange nach fast 4 Jahren die ecuadorianische Botschaft in London verlassen.

Das UN-Urteil ist eindeutig. Der zwangsweise Aufenthalt von Assange in der Botschaft Ecuadors in London seit 2012, weil ihm eine Auslieferung an Schweden und damit wohl an die USA droht, stellt eine illegale Haft für Assange dar.

Nach dem Urteil verlangt Assange umgehend seinen Paß wieder, damit er das Land frei verlasen kann. Wahrscheinlich wird er sich dann nach Ecuador begeben. Das südamerikanische Land hatte ihm bereits kurz nachdem er in dessen Botschaft Schutz gesucht hat, politisches Asyl gewährt.

Livestream aus London

Heute könnte es also tatsächlich soweit sein, daß Assange endlich die ecuadorianische Botschaft in London wieder verlassen kann, ohne Gefahr zu laufen, an die → mehr lesen…

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Friedensnobelpreis für Edward Snowden

Norwegische Sozialisten und Gregor Gysi haben Snowden dem Nobel-Komitee vorgeschlagen.

Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag, ist seinen norwegischen Genossen gefolgt und hat ebenfalls Edward Snowden für den diesjährigen Friedensnobelpreis vorgeschlagen. „Snowden habe der Welt die illegale und kriminelle Praxis des US-amerikanischen Geheimdienstes NSA vor Augen geführt“, so Gysi in seinem Brief an das norwegische Nobel-Komitee.
Gysi ist als Mitglied des Bundestages berechtigt, dem Nobel-Komitee Vorschläge für den Friedensnobelpreis einzureichen. Alle Abgeordnete von Parlamenten dürfen dies, nur machen sie selten davon Gebrauch.

Man darf jetzt mehr oder weniger gespannt sein, wie die schwarz-rote Bundesregierung auf diese offizielle Nominierung reagieren wird. Absehbar aber ist wohl, daß Merkel und Steinmeier diesen Vorschlag nicht unterstützen werden. Barack Obama als Gegenkandidaten zu benennen, → mehr lesen…

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Wird London die Botschaft Ecuadors stürmen? -Update-

Asyl für Assange. London droht mit der Erstürmung der Ecuadorianischen Botschaft.

Das wäre ein diplomatischer Super-GAU. Die britische Regierung hat offenbar der Botschaft des Landes Ecuador gedroht, diese von Einsatzkräften stürmen zu lassen, wenn Ecuador den australischen WikiLeaks-Gründer Julian Assange nicht umgehend ausliefert. Ecuador will heute entscheiden, ob Assange politisches Asyl gewährt wird.

Vor dem Gebäude im Zentrum der britischen Hauptstadt, in dem Assange seit Wochen Schutz sucht, spitzt sich derweil die Lage dramatisch zu. Massive Polizeikräfte wurden zusammengezogen und offenbar sind bereits einige Beamte ins Foyer der Botschaft vorgedrungen. Nach Augenzeugenberichten auf Twitter ist die Polizei derzeit damit beschäftigt, Sichtblenden und Absperrzäune aufzustellen. Eine Erstürmung der Botschaft wird damit immer wahrscheinlicher.

Rein rechtlich wäre London mit solch einer Aktion → mehr lesen…

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