STOP TTIP – Handelsabkommen verhindern!

Die Handelsabkommen TTIP und CETA müssen verhindert werden.

TTIP und CETA haben eines gemeinsam, sie untergraben unsere Demokratie und bedrohen unsere Standards im Umwelt- und Verbraucherschutz.

6 Punkte, warum TTIP schlecht für uns ist:

Deshalb müssen das Handelsabkommen TIIP zwischen der EU und der USA und ebenso das gleichartige Abkommen CETA zwischen der EU und Kanada verhindert werden.

Unterzeichne deshalb unbedingt die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative!

TTIP-EBI: Wir lassen uns nicht bremsen

Nur so kann der Irrsinn vielleicht noch verhindert werden.

Auf die SPD braucht indes niemand hoffen. Die wird sich wie immer der Koalitionsdisziplin unterwerfen und TTIP und CETA ungehindert durchwinken. → mehr lesen…

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Infos zu TTIP: Lobbyismus

Erhöhter Einfluß von Lobbyisten auf die TTIP-Verhandlungen.

Um das umstrittene Handelsabkommen in der EU durchzudrücken, wurden Lobbyvertreter ganz gezielt bei Entscheidungsträgern untergebracht. So gibt es allein in der EU-Kommission 20 Industrie-Vertreter und nur einen Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen.

Das kommt auch bei den Beratungen der EU-Kommission zu TTIP zum Tragen. Während man sich allein 119 Mal mit Vertretern der Industrie traf, gab es nur 11 Treffen mit zivilgesellschaftlichen Vertretern.

Die Meinung der Bürger findet so in Verhandlungen zu TTIP natürlich praktisch nicht statt. Auch hier gehen die Interessen der Konzerne wieder über das Wohl der Bürger.

Der BUND hat das einmal grafisch aufbereitet:

TTIP Lobbyismus

Weitere Infos zu TTIP und dessen Folgen für deutsche Verbraucher unter bund.net/ttip.


TTIP-EBI: Wir lassen uns nicht bremsen
Unterstütze die Bürgerinitiative gegen TTIP → mehr lesen…

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Infos zu TTIP: Investorenschutz

Investorenklagerecht gegen Staaten durch TTIP.

Das geplante Handelsabkommen TTIP, das die große Koalition aus CDU, CSU und SPD durchwinken will, wird den Rechtsstaat, so wie wir ihn kennen, gezielt torpedieren. Dann geht der Schutz der Investoren über den Schutz von Recht und Gesetz.

TTIP wird es den Konzernen und Investoren ermöglichen, einzelne Staaten zu verklagen. Paßt einem Konzern ein Gesetz nicht, weil es seinen Profit schmälern könnte, klagt er dagegen. Und das nicht vor einem ordentlichen Gericht, sondern vor sogenannten Schiedsgerichten.
Bei Klagen im Jahr 2013 vor bereits existierenden Schiedsgerichte wurden 7 zugunsten der Unternehmen entschieden und nur ein einziges zugunsten eines Staates.

Der Rechtsstaat würde damit regelrecht ausgehöhlt, wenn jedes Unternehmen nach Lust und Laune Staaten auf Schadenersatz wegen → mehr lesen…

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Infos zu TTIP: Chemikalien

Absenkung der Standards in der Chemikaliengesetzgebung durch TTIP.

Durch das Handelsabkommen TTIP wird es in der EU zu einer Aushöhlung des Schutzes vor gefährlichen, giftigen Chemikalien kommen. Die bisher geltenden Standards in der Chemikaliengesetzgebung werden gründlich aufgeweicht.

Wenn man sich die geltende Chemikaliengesetzgebung in USA ansieht, wird man entdecken, daß zum Beispiel bei Kosmetik viel lockerer mit Verboten umgegangen wird als das in der EU der Fall ist. So sind in den USA ganze 11 Stoffe in Kosmetik verboten. In der EU gibt es dagegen 1.300 Stoffe, die als gefährlich eingestuft wurden und deshalb für den Einsatz in Kosmetikprodukten verboten sind.

Mit TTIP würde das Rad der Geschichte wieder zurückgedreht und so tolle Sachen, wie Blei im Lippenstift würden wieder → mehr lesen…

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Infos zu TTIP: Verbraucherschutz

Schwächung des Verbraucherschutzes durch TTIP.

Das Handelsabkommen TTIP zwischen der USA und der EU wird den Verbraucherschutz hierzulande nachhaltig schwächen. Zwar werden Produkte aus gentechnisch veränderten Pflanzen, aus Klon-Fleisch oder Fleisch aus hormonell behandelten Tieren auf unseren Tellern landen, doch erfahren wird das Verbraucher in der Regel nicht.

In den USA gibt es für solche „Errungenschaften“ der modernen Lebensmittelherstellung keine Kennzeichnungspflicht. Und das obwohl, solche Dinge zuhauf bereits heute in amerikanischen Nahrungsmitteln enthalten sind. Man könnte auch meinen, gerade deswegen. Denn freiwillig kaufen und noch dafür bezahlen würde für solchen Dreck wohl niemand.

Noch ist in der EU der Einsatz von Wachstumshormonen in der Milch- und Fleischproduktion verboten. Doch dieses Verbot wird mit TTIP kippen. Auch, weil Fleisch dann noch → mehr lesen…

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