Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

GEZ bekommt den Hals nicht voll

Neue Bezahlmodelle sollen noch mehr Geld bringen.

Anzeige

Die GEZ, die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Sender (ÖR), bekommt offenbar den Hals nicht voll. Man sucht zur Zeit ganz eifrig nach neuen Einnahmequellen.

Immer mehr Leute verzichten heutzutage auf einen Fernseher und nutzen stattdessen lieber das Internet. Das bedeutet für die GEZ aber einen erheblichen Einahmeverlust. Statt für einen Fernseher 17,98 EUR pro Monat abzudrücken, brauchen solche Leute „nur“ noch 5,76 EUR pro Monat zu zahlen. Diese knapp 6 EUR sind fällig, weil sie ja mit ihrem „neuartigen Rundfunkgerät“ (darunter versteht die GEZ so neue Sachen wie PCs, Notebooks und Smartphones) auch die tollen ÖR empfangen können, zumindest theoretisch. Doch nur intellektuell eher am Limit Segelnde werden sich freiwillig „Wetten, dass..?“ auf einem iPhone ansehen.
Die GEZ stört das wenig, zeigt sich logischen Argumenten gegenüber eher resistent und pocht auf die gesetzliche Zahlungspflicht eines jeden Einzelnen.

Doch nun scheint auch die mit solchen Argumenten eingetriebene Kohle nicht mehr zu reichen, um z.B. einen Thomas Gottschalk von den Gebühren der Zuschauer zum Millionär zu machen und in diesen Höhen zu halten. Noch mehr Kohle muß dringend her, deshalb soll demnächst, spätestens aber ab 2013, jeder Besitzer eines PCs oder Smartphones den vollen Satz von 17,98 EUR bezahlen. Das soll erstmal die größte Gier befriedigen.

Aber die GEZ will mehr. Deshalb wird nun Grundsätzliches diskutiert. So denkt man z.B. an eine „modifizierte Geräteabgabe“. Nach der würde schon der Besitz eines Fernsehers, eines PCs oder eines Smartphones zur Zahlungspflicht der vollen GEZ-Gebühr führen. Eine Unterscheidung der Geräte würde wegfallen.
Zum anderen denkt die GEZ auch an eine „Haushaltsabgabe“, nach der jeder Bundesbürger automatisch GEZ zahlen muß, ob man TV-Geräte besitzt oder nicht.

Um das Ganze abzurunden will GEZ die ganz große Keule rausholen. Die Beweispflicht soll zukünftig umgekehrt werden. Der Bürger muß dann per eidesstattlicher Versicherung beweisen, daß er kein Gerät besitzt, mit dem er theoretisch fernsehen kann!

Unglaublich. Die Frechheit der GEZ scheint keine Grenzen mehr zu kennen und offenbar ist niemand gewillt oder befähigt diese Firma in die Schranken zu weisen.

Quelle: freenet

Anzeige



Teile diesen Artikel mit anderen:

5 Kommentare

  1. Pingback: Tweets die GEZ bekommt den Hals nicht voll - Smartphones, Fernseher, Zahlungspflicht, Argumenten, Monat, Kohle, Leute, Eine - Informelles erwähnt -- Topsy.com

  2. Sorry, aber das ist doch alles so nicht wirklich korrekt. Ich möchte wirklich keinesfalls weder die GEZ noch das System an sich in Schutz nehmen – aber die Fakten sind nicht korrekt oder aber teils verwischt (freilich schon in der Originalquelle. Es ist eben einfach, auf die GEZ zu hauen).

    1. Es legt nicht die GEZ die Gebühren fest, sondern die Ministerpräsidenten der Länder. Denn dafür gibt es Kommissionen, die Höhe der Gebühren ist im Rundfunkstaatsvertrag sowie den diversen Änderungsverträgen definiert. Die GEZ zieht „nur“ ein, wobei die Methoden zumindest fraglich scheinen. Die Kommission für den Ermittlung des Finanzbedarfs ist dafür zuständig.

    2. Auch die inhaltlich blödsinnige Internetgebühr ist nicht von der GEZ festgelegt worden, sondern kommt aus den entsprechenden Gremien.

    3. Die genannte Freenet-Quelle vermutet auch, dass man die Beweislast umkehren will. Dass das quasi die Unschuldsvermutung zerlegt wie schon die Vorratsdatenspeicherung, ist offensichtlich. Das dürfte verfassungswidrig sein.

    4. Ist die Internetgebühr zurzeit doch meines Wissens nach nur für Firmen-PCs vorgesehen. Hier mag ich mich aber täuschen.

    So oder so ist die Frage, ob es gebührenfinanziertes Fernsehen geben muss bzw. dieses dann weiterhin eine solche miese Qualität bieten darf wie es das öffentlich-rechtliche Programm sowohl auf der Flimmerkiste als auch im Radio verbreitet.

    Die GEZ stört das wenig, zeigt sich logischen Argumenten gegenüber eher resistent und pocht auf die gesetzliche Zahlungspflicht eines jeden Einzelnen.

    wiederum ist – leider – korrekt. Wenn man die Geräte hat, muss man zahlen. Auch wenn das an sich unsinnig ist…

  3. Natürlich ist die Aufgabe der GEZ das Eintreiben der Kohle. Es wäre ja auch noch schöner, wenn die private Firma GEZ auch noch die Höhe der Gebühren festlegen würde.

    Die Überlegungen, wie man noch mehr Kohle eintreiben könnte, hat sie aber ganz allein geschafft.

  4. Pingback: Keine GEZ für Internet-PC » Urteil, Dolmetscherin, Verwaltungsgericht, Rundfunkgebühren, Recht, Braunschweig, Gericht, Zweit-PC » Informelles

  5. Pingback: Kostenpflichtiges Free-TV? » Free-TV, ProSiebenSat1, Programm, Zuschauer, Deutschland, Bundeskartellamt, Verbraucher, Jahr » Informelles

banner