Kommentare zu: Internetsperren: Bundesdatenschutzbeauftragter lehnt Mitarbeit ab

Von: Zensursula: Inder, Kinder und Lügen. - Indien, Leyen, Zensursula, Behauptungen, Frau, Kinderpornografie, Kindesmißbrauch, Material - Informelles

Tue, 14 Jul 2009 15:38:41 +0000

[...] auf die falschen Behauptungen wiederholt sie diese authistisch und unbeirrt weiter. Sturheit und Beratungsresistenz als Lebensmotto, Zensursula macht sich die Welt, wie sie ihr [...]

Von: Auf eine Wette, Frau Krogmann und Herr Dörmann! « 53 Cent

Auf eine Wette, Frau Krogmann und Herr Dörmann! « 53 Cent — Fri, 19 Jun 2009 07:07:46 +0000

[...] Unabhängig davon, dass Sie einige (auch meiner) Vorbehalte in das Gesetz aufgenommen haben, haben Sie erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ein Gesetz verabschiedet, das die Gewaltenteilung, einer der Pfeiler einer rechtsstaatlichen Demokratie, missachtet. Denn nach wie vor trifft das Bundeskriminalamt, eine Polizeibehörde, die folglich der Exekutive zuzuordnen ist, ohne richterlichen Vorbehalt Entscheidungen darüber, welche Webseiten in Deutschland zu sehen sind und welche nicht. Erst nachträglich soll ein unabhängiges, vom Bundesdatenschutzbeauftragten berufenes Gremium darüber entscheiden, ob die Sperren zulässig sind. Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat daher schon einmal seine Kompetenz für diese Aufgabe negiert. [...]

Von: Unglaublicher FAZ-Kommentar zum Internetsperren-Gesetz - Tomik, Kommentar, Herr, Zensur, Quelle, Leyen, Thema, Internetsperren - Informelles

Wed, 17 Jun 2009 08:21:22 +0000

[...] atemberaubend, daß Zensursula nicht mal Zeit gefunden hat, den Bundesdatenschutzbeauftragten, der die Sperrlisten absegnen soll, persönlich anzusprechen oder sich mal von kompetenter(!) [...]