Informelles

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7. September 2012
von Informelles
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Riesterrente kann man sich sparen

Lohnt sich eine Riesterrente?

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Ursula von der Leyen, die Kämpferin für die Rechte der kleinen Rentner. Diese Rolle nimmt sie sich wohl nicht mal selbst ab. Für Ursula von der Leyen gibt es nur ein Ziel, für das es sich wirklich zu kämpfen lohnt, und das ist ihr eigener Vorteil. Schon in der Vergangenheit fiel sie immer wieder mit populistischen, zum Teil undemokratischen und verfassungswidrigen Parolen auf. Hauptsache es passte zur gegenwärtigen Stimmungslage und versprach ihr vermeintliches politisches Renommee. Für ein paar Wählerstimmen mehr würde Ursula von der Leyen, nach der unsäglichen Kinderporno-Kampagne auch Zensursula genannt, alles und → mehr…

10. Februar 2011
von Informelles
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Merkel läßt Hartz4-Verhandlungen platzen

Kanzlerin Merkel ignoriert bewußt das BVerfG-Urteil und trägt ihre Machtspielchen auf dem Rücken der Hartz4-Empfänger aus.

Wer immer noch nicht verstanden hat, wie Angela Merkel tickt und wie unwichtig ihr die „unteren“ Bevölkerungsschichten sind, kann dieser Tage etwas lernen. Merkel nutzt die Verhandlungen zwischen der Regierungskoalition und der Opposition über die Anpassung der Hartz4-Sätze eiskalt für ihre Machtspielereien. Die Zukunft von rund 2,5 Mio. Kindern in Deutschland interessiert sie nicht. So zeigt sich, was Sozialpolitik der CDU/CSU in der Realität wert ist. Nichts.

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte klare Vorgaben gemacht. Bis Ende 2010 sollten die Hartz4-Sätze neu und endlich transparent, → mehr…

18. Januar 2011
von Informelles
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Von der Leyens Tricksereien bei Hartz4

Bei der Berechnung der neuen Hartz4-Sätze wurde offensichtlich ganz bewußt getrickst, um so die nötige Erhöhung geringer ausfallen zu lassen.

Ganze 5 EUR sollen Hartz4-Bezieher mehr bekommen, wenn es nach dem Willen der schwarz-gelben Regierung und ihrer Arbeitsministerin von der Leyen geht. Bereits ab 01. Januar sollte der neue Hartz4-Satz so auf 364 EUR steigen, wenn es nicht zur Ablehnung durch den Bundesrat gekommen wäre. Doch diese Summe ist offenbar viel zu gering. Um 35 EUR auf insgesamt 394 EUR müßte der Hartz4-Satz eigentlich erhöht werden. Zu diesem Ergebnis kommen Experten der Wohlfahrtsverbände.

Wie erklärt sich dieser Unterschied? Ganz einfach → mehr…

28. Oktober 2010
von Informelles
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Von der Leyen – Die Populistin

Ursula von der Leyen macht ihrem schlechten Image mal wieder alle Ehre.

Jahrelang war es dem Chef der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg vorbehalten, die zumeist schlechten Zahlen der aktuellen Arbeitslosigkeitsstatistik zu verkünden. Nicht so in diesem Jahr. Gleich einem Kleinkind, das eine sensationelle Nachricht nicht für sich behalten kann, rief sie einen Tag vor der offiziellen Verkündung der Arbeitslosenzahlen die Journalisten zu sich nach Berlin und prahlte mit der plakativen 2 vor dem Komma. Wie erbärmlich populistisch und selbstverliebt.

Nach Aussage von der Leyens sollen im Oktober 2,945 Mio. Menschen arbeitslos gewesen sein. Freilich ist diese Zahl mit Vorsicht → mehr…

9. August 2010
von Informelles
1 Kommentar

Ursula von der Leyens Märchenstunde

Das von Ursula von der Leyen angepriesene schwedische Gutschein-Modell für Sozialleistungen kennt man in Schweden gar nicht.

Ursula von der Leyen ist Bundesarbeitsministerin. Zumindest derzeit, denn das kann sich ganz schnell ändern, wenn Ursula meint, ein anderer Posten würde sie auf der Karriereleiter noch weiter nach oben bringen. Ob sie für die neue Aufgabe ausreichend qualifiziert wäre, war Ursula noch nie wichtig.

Zur Zeit ist Ursula also Bundesarbeitsministerin und so auch dafür verantwortlich, daß das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom Februar 2010 umgesetzt und die Berechnung der Hartz4-Sätze, vorallem der der Kinder, endlich transparent und ein wenig gerechter werden.
Doch → mehr…