Ursula von der Leyen in Wartestellung

Während alle Welt Druck auf Merkel aufbaut, bleibt von Leyen verdächtig ruhig.

Die CSU gefällt dieser Tage in der eigenen Selbstdemontage. Während sie meint, die Kanzlerin in der Flüchtlingsfrage vor sich herzutreiben und unter Druck setzen zu können, entgeht ihr völlig der Blick auf die Realität. Offensichtlich leidet die CSU unter Schizophrenie, denn die Kanzlerin, die sie auf dem obskuren alljährlichen Treffen der bayrischen Parteispitzen in Wildbad Kreuth so öffentlichkeitswirksam kritisiert hat, sitzt nicht zuletzt deshalb im Berliner Kanzleramt, weil dieselbe CSU zusammen mit der CDU und der SPD die derzeitige Regierungskoalition im Bund stellt. Wenn man also tatsächlich vor das Bundesverfassungsgericht zieht, um „die Kanzlerin zu einer anderen Politik zu zwingen“, dann klagt man in diesem Zug auch gegen → mehr lesen…

Das #Neuland-Desaster der Angela Merkel

Die Kanzlerin bezeichnet das Internet als Neuland.

Was wird wohl vom Besuch des US-Präsidenten Barack Obama in den Köpfen der Menschen hängen bleiben? Wahrscheinlich viel weniger als hysterische Medien wahrhaben wollen. Deren ständige Live-Berichterstattungen von Nichtigkeiten am Rand des Geschehen nerven nur noch.

Eine Sache wird dagegen hängenbleiben. Und die hat mehr mit Kanzlerin Angela Merkel zu tun als mit Obama. Im Zuge des PRISM-Skandals war die Kanzlerin aufgefordert, den US-Präsidenten auf die Einhaltung des Datenschutzes zu drängen. Doch offenbar weiß Merkel gar nicht genau, worum es eigentlich geht. In einer Pressekonferenz äußerte sie sich tatsächlich so:

Das Internet ist für uns alle Neuland.

Für weite Teile der Regierungskoalition mag diese Aussage stimmen. Hat sich doch beispielsweise Schäuble noch im → mehr lesen…

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