Schlagwort: Bush

Obama will Guantanamo schließen

Endlich: Das Gefangenenlager Guatanamo auf Kuba soll geschlossen werden.

Das hat der zukünftige US-Präsident Barack Obama zugesagt. Das Lager auf Kuba soll geschlossen werden und die derzeit noch etwa 255 inhaftierten Gefangenen auf amerikanischen Boden verlegt werden. Dort sollen sie erstmals die Möglichkeit bekommen, sich vor zivilen US-Gerichten zu verantworten und zu verteidigen.

Die systematische Verletzung von grundlegenden Menschenrechten durch die Bush-Administration wird damit endlich beendet. Bereits seit 2002 werden in Guantanamo Bay völker- und menschenrechtswidrig Gefangene festgehalten, ohne die Aussicht auf ein faires Gerichtsverfahren. In blindem Eifer im Antiterrorkampf wurde das Lager von der Bush-Regierung geschaffen. Die Gefangenen wurden unter unmenschlichen und ungesetzlichen Bedingungen per Flugzeug nach Kuba geschafft. Dazu wurden auch Flughäfen in Europa für die Entführungen mißbraucht. → mehr lesen…

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Bush hatte Krieg gegen die ganze Welt genehmigt

Im Kampf gegen den Terror hatte George W. Bush Aktionen weltweit genehmigt.

Im Frühjahr 2004 unterzeichnete Bush eine Anordnung von seinem nicht weniger fanatischen Verteidigungsminister Rumsfeld, die es den US-Truppen erlaubte gegen jedes Land dieser Erde Aktionen zu starten, um das Terrornetzwerk al-Kaida zu bekämpfen. Dabei war es den USA völlig egal, ob man sich mit den betroffenen Ländern im Krieg befand oder nicht.

Wer Feind ist, bestimmen Bush und seine Gotteskrieger. Denn nichts anderes sind sie, schließlich hatte Bush selbst zugegeben, daß der Angriff auf den Irak eine Anweisung von Gott an ihn gewesen sei. Und wer als Feind eingestuft wurde, der wird angegriffen, wann immer es den USA gefällt.
Völkerrecht ist dabei nur hinderlich. Und was man von → mehr lesen…

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Yes, we haben es überstanden.

Yes, we haben es überstanden. Der neue Präsident der USA ist gewählt.

Der Demokrat Barack Obama hat es geschafft. Er konnte die Mehrzahl der für die eigentliche Präsidentenwahl wichtigen Wahlmänner aus den einzelnen Bundesstaaten auf sich vereinigen. Ob das System mit den Wahlmännern demokratisch ist, darüber kann man geteilter Meinung sein.
Am 20. Januar wird er dann als 44. Präsident der USA vereidigt.

Endlich kann sich auch das deutsche Fernsehen und hier vorallem die öffentlich-rechtlichen Sendern, die die komplette vergangene Nacht parallel und live(!) die aktuellen Zwischenstände der Stimmen-Auszählungen in den einzelnen US-Bundesstaaten übertragen haben, wieder mit den wichtigen Themen beschäftigen. Und da kann man sich ruhig wieder auf Deutschland konzentrieren, denn hier gibt es einiges zu tun. Die Ablenkung → mehr lesen…

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