Liebeserklärung
Die letzten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) lassen die Blogosphäre in Liebesschwüre ausbrechen.
Ausgehend vom Spitblog macht dieses Motiv die Runde:
Provider liefert falsche Daten ans BKA
Wie schnell eine Existenz durch Schlampigkeit des eigenen Internet-Providers in Deutschland zerstört werden kann, zeigt ein wahrer Vorgang, den man im law blog nachlesen kann.
Wieder einmal zeigt sich, daß die Aussage: „Ich habe nichts zu verbergen, also auch nichts zu befürchten.“ leider nicht stimmt, sondern daß der Umgang mit personenbezogenen Daten streng limitiert werden muß. → mehr lesen…
iPod sprüht Funken?
Beim Aufladen eines iPod Nano sollen Funken geflogen sein. Dies teilte das japanische Handels- und Wirtschaftsministerium mit.
Die Funkenbildung ist möglicherweise auf einen Defekt der internen Lithium-Ionen-Batterie zurückzuführen. Apple wurde angewiesen, den Vorfall aufzuklären.
In der Vergangenheit gab es bereits einige weltweite Rückrufaktionen, die Probleme mit Lithium-Ionen-Batterien als Ursache hatten.
Schäuble scannt weiter
Nachdem das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) das Nummernschild-Scanning als verfassungswidrig eingestuft hat, will Bundesinnenminister Schäuble die LKW-Mautbrücken trotzdem nutzen. Die Daten aus der LKW-Maut sollen zur Strafverfolgung auch weiterhin genutzt werden.
Und das obwohl das BVerfG grundgesetzwidrige Ermittlungen „ins Blaue hinein“ untersagt hat.
Quelle: Handelsblatt → mehr lesen…
Nummernschild-Scanning ist verfassungswidrig!
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat entsprechende Landesgesetze aus Hessen und Schleswig-Holstein gekippt.
Die in Hessen und Schleswig-Holstein praktizierte automatische Erfassung von Autokennzeichen durch die Polizei verstößt gegen das Grundgesetz. Die entsprechenden Regelungen in den Polzeigesetzen sind damit nichtig.
Damit gab das BVerfG drei Autofahrern Recht, die ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt sahen.