Schottland: Heute findet das Referendum statt.

Die Zukunft Schottlands wird heute entschieden.

Es ist so weit. Die Zeit der langen Vorreden, der Beeinflussungen, des Druckausübens und des Beschwörens ist vorbei. Heute entscheiden die Schotten und alle dort wohnhaften Zugereisten selbst die Zukunft ihres Landes. Dabei geht es um die einfache Frage: Wird Schottland eigenständig oder bleibt es ein Teil von Großbritannien?

So einfach die Frage an sich scheint, so schwer werden die Auswirkungen des Referendums sein. Bleibt Schottland im Verbund mit England und anderen im Vereinten Königreich werden die Folgen nicht allzu sehr spürbar werden, zumindest nicht politisch und wirtschaftlich. Ein großer Teil der Bevölkerung wird mit dem Ausgang der Abstimmung zwar nicht zufrieden sein und weiterhin dem Freiheitsgedanken eines eigenständigen Schottlands nachhängen, doch im Alltag → mehr lesen…

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Wahl in Brandenburg: Prognose, Hochrechnungen und Ergebnis – Update.

Brandenburg hat heute einen neuen Landtag gewählt. Rot-Rot kann weiterregieren, eine GroKo ist aber auch möglich.

Man mußte kein Prophet sein, um vorherzusagen, daß die Wahlbeteiligung in Brandenburg nicht besonders hoch ausfallen wird. Die Bandenburg Wahl 2014 erschien gegenüber der gleichzeitig stattfindenden Wahl in Thüringen geradezu langweilig. Geht es ein Thüringen um eine Richtungsentscheidung für die SPD, die auch Auswirkungen für den Bund haben wird, so kann man die Situation in Brandenburg treffend mit einem „Weiter so“ überschreiben, wenn die SPD zu ihrem Wort steht.

Ministerpräsident Woidke (SPD) wurde im Amt bestätigt und kann mit der rot-roten Koalition aus SPD und Linke das Land auch die nächsten 5 Jahre weiterregieren. Es ist aber auch eine große Koalition mit der CDU, → mehr lesen…

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Wahl in Thüringen: Prognose, Hochrechnungen und Ergebnis – Update.

Der Freistaat Thüringen hat ein neues Landesparlament gewählt. Rot-Rot-Grün oder Fortführung der GroKo sind möglich.

Von dieser Wahl in Thüringen könnte so etwas wie eine Initialzündung für den Bund ausgehen. Es liegt mal wieder an der SPD, eine Richtungsentscheidung zu treffen. Die Frage des Tages lautet: Stützt die SPD weiterhin die schwarz-rote Koalition unter Ministerpräsidentin Lieberknecht (CDU) oder wagt sie eine Koalition aus Linke, SPD und Grüne unter einem Ministerpräsidenten Ramelow (Linke) und ermöglicht so einen dringend notwendigen politischen Neuanfang für Thüringen?

Die SPD hat es in der Hand, den ersten Ministerpräsidenten der Linken zu ermöglichen. Wie immer sie sich entscheidet, es wird Auswirkungen auf den Bund haben. Entweder bleiben die Sozialdemokraten weiterhin das Schoßhündchen von Merkels CDU oder sie → mehr lesen…

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Landtagswahl in Brandenburg 2014

Auch in Brandenburg wird an diesem Sonntag gewählt.

Doch gegen die Thüringen Wahl, bei der es die Möglichkeit für einen echten Politikwechsel und wo die Linken erstmals  den Ministerpräsidenten stellen könnten, mutete die Wahl im Land Brandenburg fast schon langweilig an.

Alles bleibt, wie es ist

Nach den letzten Umfragen wird in Brandenburg wohl alles beim Alten bleiben. Die SPD wird im Landtag im neuerrichteten Potsdamer Stadtschloß wieder stärkste Kraft werden. Und Dietmar Woidke (SPD) wird weiterhin Ministerpräsident bleiben. Aller Voraussicht nach auch weiterhin in einer rot-roten Koalition mit den Linken.

GroKo nicht gewünscht

Die CDU wird im Stimmanteil wahrscheinlich knapp vor den Linken liegen. Eine große Koalition wäre also auch in Potsdam rein rechnerisch möglich, dies wird von → mehr lesen…

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Landtagswahl in Thüringen 2014

Am kommenden Sonntag wird im Freistaat Thüringen gewählt.

Entgegen der bisherigen allgemein niedrigen medialen Beachtungsschwelle könnte die Thüringen-Wahl sehr spannend und am Ende auch richtungsweisend werden. Denn es besteht die reale Chance, daß erstmals die Linke den neuen Ministerpräsidenten stellt.

Rot-Rot-Grün könnte die CDU-geführte Landesregierung in Erfurt endlich in die politische Rente schicken. 24 Jahre lang, praktisch seit der politischen Wende führen die Christdemokraten, meist unter Ministerpräsidenten, die aus den alten Bundesländern kamen, die Geschicke des Landes in Mitteldeutschland. Sozialdumping und niedrige Löhne wurden zum Ziel erklärt und rigoros durchgesetzt. Mit seinen niedrigen Löhnen warb Thüringen sogar um Investoren und stellte das Lohngefälle gegenüber Westdeutschland explizit als Standortvorteil heraus.

Linke könnte Ministerpräsidenten stellen

Damit könnte jetzt endlich Schluß sein. Bodo → mehr lesen…

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