AKW-Zwischenfall in Slowenien

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Das einzig Sichere an der Atomkraft ist die Unsicherheit.

SZ: Zwischenfall in Atomkraftwerk
SPIEGEL: AKW Zwischenfall

Inzwischen gab es Entwarnung. Alles wieder im Griff.
Gerade noch einmal Glück gehabt. Wer weiß, wie lange noch und wann uns das Glück mal verläßt!?

Fest steht nur eins: 100%ige Sicherheit gibt es nicht!

Und das trifft keineswegs nur auf ausländische AKWs zu. Die von CDU, CSU und FDP gern verbreitete „hohe Sicherheit der deutschen Kernkraftwerke“ ist ein Märchen. Der AKW-Sicherheitscheck beweist, kein deutsches AKW entspricht den modernsten Sicherheitsanforderungen. Nicht ein einziges!
Deshalb gehören die Schrottmeiler schnellstens abgeschaltet. Besser heute als morgen.

Wer sich dabei nicht auf die lobbydurchsetzte Politik verlassen will, kann seinen eigenen Atomausstieg durchziehen: Mit einem Wechsel des Stromanbieters.

Wenn → mehr lesen…

Freiheit statt Angst – Bundesweiter Aktionstag

Bundesweiter Aktionstag am 31. Mai 2008

Für Samstag, den 31. Mai 2008 rufen Bürgerrechtler zur Teilnahme am bundesweiten Aktionstag gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat auf.

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In vielen Städten werden Demos unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ stattfinden. Organisiert vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung:

Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, sich an den Mahnwachen, Demonstrationen, Kunstaktionen, Flashmobs, Kundgebungen, Grillfesten, Parties, Infoständen usw. zu beteiligen! Es soll überall sichtbar werden, daß die Bürger für ihre Freiheiten wieder auf die Straße gehen!

Die Forderungen:

  • Weniger Überwachung
  • Bestehende Überwachungsgesetze auf den Prüfstand stellen
  • Stopp für neue Überwachungsgesetze

Auf der Seite www.FreiheitstattAngst.de finden sich die neuesten Informationen zu geplanten Aktionen in verschiedenen Städten. Hier findet man auch eine Anleitung, wie → mehr lesen…

Bundesverfassungsgericht stärkt Anwaltsrechte

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) stärkt die Rechte von Anwälten.

Die Wohnung eines Anwalts darf, auch wenn der Anwalt selbst einer Straftat verdächtigt wird, nur unter besonderen Voraussetzungen durchsucht werden. Sollte davon auch noch das Verhältnis des Anwalts zu einem Mandanten betroffen sein, müssen die Durchsuchungsbeschlüsse noch strenger geprüft werden.

Damit hebt das BVerfG die Hürden für Ermittlungsmaßnahmen gegen Anwälte an. Das BVerfg verweist damit auf die herausragende Bedeutung der Anwälte für die Rechtspflege.

Quelle: Handelsblatt

Das Bundesverfassungsgericht stärkt damit wieder einmal die Rechte, die in einer Demokratie eigentlich selbstverständlich sein sollten. → mehr lesen…

Geplanter Anschlag auf Atomkraftwerk in Schweden

Bombenalarm im Atomkraftwerk (AKW) Oskarshamn.

Das AKW Oskarshamn liegt an der schwedischen Ostseeküste, 250 km südlich von Stockholm.
Heute früh wurde dort ein Handwerker mit hochexplusivem Material erwischt. Teile des AKW wurden abgeriegelt.

Werkschützer hatten „eine kleine Menge eines hochexplosiven Stoffes“ bei dem Handwerker gefunden. Auf einer Tüte, die der Schweißer bei sich trug, wurden Spuren des Sprengstoffs Acetonperoxid (TATP) gefunden. Wie die Spuren dahin gelangten, kann sich der Schweißer nach seinen Aussagen nicht erklären.
Der Handwerker wird zur Zeit weiterhin vernommen.

Teile des AKW sind abgeriegelt. Die Produktion der drei Siedewasserreaktoren, die von der deutschen E.ON betrieben werden und rund 10 Prozent des schwedischen Stroms liefern, sei aber nicht gefährdet.

Quelle: SPIEGEL

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Videoüberwachung in Großbritannien völlig nutzlos

Die Überwachungskameras sind zur Erhöhung der Sicherheit völlig nutzlos.
Zu diesem Urteil ist jetzt Scotland Yard gekommen.

In Großbritannien soll es mehr als 4 Mio. Kameras zur Videoüberwachung geben. Milliardenschwere Investitionen waren dafür notwendig. Nun stellt sich heraus, daß dieses Geld völlig sinnlos verpulvert wurde. Die Kriminalität wurde durch den Einsatz dieser Kameras nicht eingedämmt.

Der Hauptgrund für dieses Versagen ist, daß es schlicht zu wenige Polizisten gibt, die die riesigen Mengen an Videomaterial auswerten können. Lediglich 3 Prozent der Raubüberfälle in London seien mithilfe der Kameras aufgeklärt worden.
Das wissen offenbar auch die Kriminellen und lassen sich von den Kameras nicht mehr abschrecken.

Quelle: Die Zeit

Daß es intelligente, automatische Systeme zur Auswertung von solchen Videos gibt, scheint auf → mehr lesen…

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