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FDP versucht einen Neustart, mal wieder.

Doch ist das noch von Interesse? Wird diese Partei überhaupt gebraucht?

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Die FDP-Rebellen wagen den überfälligen Aufstand und fegen die alte Garde aus ihren Sitzen. Doch genauso ist die Palastrevolution nicht gelaufen.
Der schwächelnde Vorsitzende Westerwelle, der nur noch als Witzfigur wahrgenommen wird, wurde bedrängt, doch bitte auf eine weitere Kandidatur für den Parteivorsitz zu verzichten. Das war es dann aber auch mit den Veränderungen.

Phillip Rösler, der als jetziger Bundesgesundheitsminister die paritätische, solidarische Finanzierung in der gesetzlichen Krankenkasse aufgekündigt und sich danach im Kabinett schlafen gelegt hat, soll den Posten von Westerwelle übernehmen. Aber erst auf dem schon lange geplanten Parteitag im Mai.

Westerwelle bleibt Außenminister und darf dem Ansehen Deutschlands weiter schaden. Die einzige Legitimation dafür, daß Westerwelle Chefdiplomat werden durfte, war doch gerade sein Amt als Parteivorsitzender. Niemand wird doch ernsthaft behaupten, daß der Ministerposten im Auswärtigen Amt seiner außenpolitischer Finesse geschuldet ist. Sein dilettantisches Verhalten in der Libyen-Frage hat das nur allzu negativ bestätigt. Und jetzt ist er das Amt des Parteivorsitzenden los und es gibt absolut keinen Grund mehr, Deutschland weiter lächerlich zu machen.

Doch die jungen Wilden um Rösler und FDP-Generalsekretär Lindner hatten offenbar nicht den erforderlichen Rückhalt innerhalb der Partei, um Westerwelle endgültig aus der Politiklandschaft zu verbannen. Auch an NochWirschaftsminister Brüderle bissen sie sich die Zähne aus. Der Mann, der mit seinen ehrlichen und gerade deswegen parteischädigenden Äußerungen der schwarz-gelben Koalition um Stefan Mappus in Baden-Württemberg den finalen Todesstoß versetzt hat, bleibt einfach bockig auf seinem Ministersessel kleben und niemand der neuen FDP-Führung hat die nötige Kraft, ihn da runter zu schubsen. Das ist das eigentliche Armutszeugnis des neuen FDP-Dreamteams Rösler und Lindner.

Und diese Hypothek wird der Partei noch schwer schaden. Denn die FDP hat überhaupt nur eine winzige Chance aufs Überleben, wenn sie sich von den alten Leuten, die für die alte Klientelpolitik stehen, rigoros trennt und neue politische Perspektiven entwickelt. Bleiben die alten Kader in Amt und Würden, dann wird die Partei mit diesen endgültig untergehen. Ihr Glaubwürdigkeitsproblem wird die FDP mit Leuten wie Brüderle, Westerwelle und Homburger in den Augen der Wähler nicht beseitigen können. Und auch dringend notwendige neue Themen werden den Wählern unter den Vorzeichen nicht zu vermitteln sein.
Dabei wird es für die neue FDP-Führung auch ohne die Altlasten schwer genug sein, mit neuen politischen Themen zu punkten, sind die meisten Felder doch schon von den anderen Perteien ausreichend abgedeckt. Und auch als notwendiger Mehrheitsbeschaffer, eine Schlüselrolle in der alten Bundesrepublik, die der FDP zu unglaublichen 43 Jahren Regierungsbeteiligung allein im Bund verhalf, wird die FDP nicht mehr gebraucht. Auch diese Aufgabe haben andere Parteien längst übernommen.

Und so werden die kommenden Wahlen für die FDP zu einem Kampf ausschließlich gegen die 5-Prozent-Hürde, zu einem Kampf um Sein oder Nichtsein. Denn eigentlich braucht niemand mehr die FDP. Nur sie selbst will das noch nicht wahrhaben.

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