Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

19. Juli 2016
von Informelles
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Das öffentlich-rechtliche Versagen.

Während in der Türkei ein Putschversuch läuft, verschlafen ARD und ZDF ihre Informationspflicht.

Man stelle sich vor, in einem NATO-Mitgliedsland, das gleichzeitig ein Partner im Kampf gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ ist und für die sichere Unterbringung von Millionen Flüchtlingen aus dem umkämpften Syrien sorgen soll, bricht ein Putsch aus. Der demokratisch gewählte Präsident soll durch Teile der schwerbewaffneten Armee aus dem Amt gejagt werden, auch unter Anwendung militärischer Mittel, wie Panzer, Hubschrauber und Kampfflugzeuge.

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Das alles müßte für den Rest des Nato-Bündnisses höchst alarmierend sein. Die TV-Anstalten, noch dazu die mit Milliarden gepamperten öffentlich-rechtlichen Sender, müßten sich doch …mehr →

19. April 2016
von Informelles
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Dieter Hallervorden: Merkel – zu allem bereit!

Komiker Dieter Hallervorden teilt gegen Angela Merkel aus.

Vielen Künstlern in Deutschland geht das Verhalten von Kanzlerin Angela Merkel in der „Böhmermann gegen Erdogan“-Story gehörig gegen den Strich. Ihrem Unmut machen sie jetzt Luft.

Majestätsbeleidigung

Ihre einsame Entscheidung, auch gegen den Koalitionspartner SPD, Ermittlungen gegen Jan Böhmermann auf Grundlage des uralten Majestätsbeleidigungsparagrafen (§103 StGB) zuzulassen, brachte das Faß nun zum Überlaufen. Ihre Rückgradlosigkeit kam mal wieder voll zum Vorschein.

Scheinheilig verteidigte sie sich mit dem Argument, die Justiz muß entscheiden, das wäre in einem Rechtsstaat nun mal alternativlos. Eine prompte Lüge, denn der §104a StGB verlangt ja geradezu nach einer …mehr →

7. August 2008
von Informelles
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Ende der Wehrpflicht in Polen

Polen schafft zum Ende 2008 die Wehrpflicht ab.

Ab 2009 will Polen eine reine Berufsarmee mit 120.000 Soldaten aufbauen.
Im Dezember 2008 werden somit die letzten Wehrpflichtigen in Polen eingezogen. Diese müssen als letzte ihren 9-monatigen Wehrdienst ableisten.
Bis 2010 soll der Umbau zu einer reinen Berufsarmee dann abgeschlossen sein. Das wird insgesamt ca. 1,2 Mrd. EUR kosten.
Das polnische Parlament muß den Plänen noch zustimmen. Die Zustimmung gilt jedoch als reine Formalie, hat die Regierung doch eine stabile Mehrheit im Sejm (polnisches Parlament).

Wann fällt die Wehrpflicht endlich auch in Deutschland?
Die Wehrgerechtigkeit, die ja einen der obersten …mehr →

7. April 2008
von Informelles
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Staatenlose Frau nach 27 Jahren abgeschoben

Nach 27 Jahren in Berlin ist vergangene Woche die 51-jährige Khadra O. in die Türkei abgeschoben worden. Die siebenfache Mutter kann jedoch kein Wort türkisch.
Mit 30 EUR in der Tasche sitzt sie jetzt auf dem Flughafen von Istanbul. Seit ihrer Ankunft hat sie diesen nicht verlassen. Wo sollte sie auch hin, sie kennt niemanden in der Türkei!?

Khadra O. war 1981 mit ihrem Mann, einem Libanesen, aus dem Libanon nach Berlin geflohen. Ihr Vater soll Türke gewesen sein, nur deshalb hat man sie jetzt in die Türkei abgeschoben. Und das obwohl die Frau staatenlos ist. Das Völkerrecht sagt dazu: …mehr →