Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

18. Oktober 2010
von Informelles
1 Kommentar

Thüringen blockiert neue GEZ-Gebühr

Der Freistaat Thüringen droht damit, die Reform der GEZ-Gebühr zu kippen.

Anzeige

Sie sollte der große Wurf werden, die Reform der GEZ-Gebühr (man kann auch sagen Zwangs-PayTV-Gebühr). Alles sollte einfacher, billiger und gerechter werden. Und wie die Vergangenheit lehrt, sollte immer dann genau aufpassen, wenn eine Reform in den höchsten Tönen gelobt wird. So auch bei der GEZ-Reform.

Ab 2013 soll die bisherige geräteabhängige GEZ-Gebühr von einer Haushaltsabgabe abgelöst werden. 17,98 EUR pro Monat muß dann jeder Haushalt löhnen, egal ob er Fernseher, Radios oder neuartige Rundfunkempfänger, wie Computer und Smartphones im Beamtendeutsch heißen, besitzt oder benutzt. Das allein ist …mehr →

23. Januar 2010
von Informelles
2 Kommentare

Rundfunkkommission plant Zensursula 2.0

Kommt nach dem Zugangserschwerungsgesetz jetzt ein neues und noch viel schwerwiegenderes Gesetz?

Man mag es kaum glauben, aber nach dem Hickhack und schlußendlichem Auf-Eis-Legen des Zugangserschwerungsgesetzes, besser bekannt als Internetsperrengesetz aus dem Hause von der Leyen, besser bekannt als Zensursula, laufen jetzt die Planungen für ein Gesetz, das noch tiefer in den freien Internetzugang eingreifen soll, als man sich das bisher vorstellen konnte. Gemeint ist die Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV-E).

Ein erster Entwurf der Novellierung läßt schlimmste Vorahnungen wahr werden. So haben die zuständigen Internet-„Experten“ in der Rundfunkkommission der Länder doch tatsächlich eine Pflicht zur Alterseinstufung für jeden Inhalt verfügt. …mehr →