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Köhler läßt Zensursula abblitzen

Bundespräsident Köhler will das Internetsperren-Gesetz nicht unterschreiben.

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Es geschehen noch Zeichen und Wunder. In Berlin kann man eines bewundern: Horst Köhler will Zensursulas Internetsperren-Gesetz erstmal eingehend prüfen. Bis zum Ergebnis dieser Prüfung will er das Gesetz nicht unterschreiben und so kann dieses nicht inkraft treten.

Nun ist es natürlich sehr leicht für Köhler gerade bei diesem Gesetz mal aufzuwachen und die offensichtliche Grundgesetzesverletzung nicht mitzuspielen, denn selbst die schwarz-gelbe Koalition will vom Zensursulas Gesetzes-Machwerk nichts mehr wissen und hat es kurzerhand auf Eis gelegt.
Trotzdem muß man den Lichtblick zu würdigen wissen. In der letzten Legislaturperiode sind dermaßen viele verfassungswidrige Gesetze verabschiedet und von Köhler unterschrieben wurden, wie von keiner Regierung zuvor. Zum Glück konnte das Bundesverfassungsgericht hier seiner Rolle gerecht werden und den meisten Schaden von Deutschland abwenden. Eigentlich wäre das die Aufgabe von Köhler gewesen.

Vielleicht ist das aber auch alles ganz anders. Offenbar sind nicht wenige Rechtsexperten, auch in der Politik, der Meinung, daß das Internetsperren-Gesetz verfassungswidrig ist und es deshalb gar nicht inkraft treten sollte. Nur kann man ein von Bundestag und Bundesrat verabschiedetes Gesetz nicht mal eben wieder zurückziehen. Deshalb wäre es machbarer „Trick“, daß Köhler erstmal auf ein Änderungsgesetz zum Internetsperren-Gesetz wartet und dieses dann unterschreibt. Damit wäre Zensursulas Machwerk unschädlich gemacht, bevor es sein Unheil verbreiten kann.
Wenn das alles so stimmt, dann ist es nicht einer wachen Stunde Köhlers zu verdanken, daß das Internetsperren-Gesetz erstmal gestoppt ist, sondern politischen Absprachen in den Hinterzimmern der Macht. Und das würde wieder eher zu Horst Köhler passen.

Quellen: Spon, FAZ

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