Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

3. Juli 2019
von Informelles
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EU Postengeschachere schadet der Demokratie

Warum die Hinterzimmer-Gespräche zur Besetzung der Top-Posten in der EU nicht weiter hinnehmbar sind.

Die letzte Europawahl war wirklich eine Sternstunde in der europäischen Demokratie und im Zusammenwachsen der Menschen auf dem „alten Kontinent“. So viel wie vor dieser Wahl engagiert über politische Inhalte diskutiert und miteinander gesprochen wurde, das gab es früher nicht. Einen großen Anteil daran hatte auch die ausdrückliche Benennung von Kandidaten der großen Fraktionen und Verbindungen im EU-Parlament für die Top-Posten, die in der EU zu vergeben sind. Das wären zuallererst die Ämter der Präsidenten der EU-Kommission, des EU-Rates und des EU-Parlaments.

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Der Wahlkampf dieser …mehr →

18. Juni 2019
von Informelles
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PKW Maut – das CSU Desaster mit Ansage.

EuGH kassiert die PKW Maut, weil diese gegen EU Recht verstößt. Nun droht die Maut für alle.

Seit vielen, vielen Jahren nervt die CSU mit ihrer irren Idee von einer PKW Maut. Man darf wohl besser nicht nachzählen, wie viel Geld, Zeit und Manpower diese Schnappsidee aus den bayerischen Bierzelten den deutschen Haushalt und die Steuerzahler bislang bereits gekostet hat. Doch koste was es wolle, die CSU will von der Maut nicht lassen.

PKW Maut

Schon ziemlich lange taucht das Gespenst namens Maut immer wieder in der politischen Diskussion auf. Meistens in der Sommerpause, in der meist Hinterbänkler mit ihren …mehr →

3. Juni 2019
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Andrea Nahles zieht sich aus Trotz aus der Politik zurück.

Andrea Nahles zieht sich aus Trotz aus der Politik zurück.

Warum für Nahles Rücktritt kein großer Respekt nötig ist.

Am gestrigen Sonntag erklärte Andrea Nahles „stilsicher“ per E-Mail an die SPD-Mitglieder, dass sie gedenke, Anfang dieser Woche von ihren Ämtern als Parteichefin und Fraktionsvorsitzende zurückzutreten. Außerdem werde sie auch ihr Bundestagsmandat aufgeben. Eine persönliche Erklärung sah Nahles offensichtlich als nicht notwendig an.

Heuchelei

Nach diesem Paukenschlag, der längst überfällig war, fing die Heuchelei auf allen Kanälen an. Parteigenossen und viel mehr noch politische Gegner sprachen Nahles ihren großen Respekt für ihren Entschluss zum Rücktritt aus. Außerdem zeigten sich viele erschrocken über den Umgang mit Nahles, der in den letzten Tagen …mehr →

26. Mai 2019
von Informelles
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Bremenwahl 2019: Hochrechnungen, Wahlergebnis und Analyse

Die Bremer Bürger haben gewählt, die Bürgerschaftswahl 2019 ist damit gelaufen. Das Ergebnis steht fest, und das werden die Auswirkungen der Wahl sein.

Die Menschen in Bremen und Bremerhaven haben ihre Stimme abgegeben, sowohl für die Europawahl als auch natürlich für die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft. Letztere ist für das Bundesland Bremen natürlich ein wenig bedeutender als die EU-Wahl, schließlich geht es darum, ob heute die 70-jährige Vorherrschaft der SPD ein Ende finden wird.

→ Die Prognose für die heutige Bürgerschaftswahl in Bremen, die unmittelbar nach Schließung der Wahllokale aufgestellt wurde, kannst du hier nachlesen.

Aktuelle Hochrechnung

Aufgrund der …mehr →

26. Mai 2019
von Informelles
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Wahl in Bremen 2019: Ausgangslage, Prozente & Prognose

Heute wählt Bremen eine neue Bürgerschaft. Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der Bremer Wahl aus.

Dieser Sonntag, der 26.06.2019 ist ein politischer. Neben der Wahl zum Europaparlament werden heute auch in vielen Kommunen neue Vertretungen gewählt, und heute sind auch auch die Bremer aufgerufen, sich ein neues Landesparlament, das hier Bremische Bürgerschaft heißt, zu wählen.

Und diese Wahl in Bremen und Bremerhaven hat ein echtes Potential zum Drama. Das erste Mal seit 70 Jahren könnte es dazu kommen, dass der neu gewählte Senat nicht von der SPD angeführt wird. Nach den letzten Umfragen …mehr →