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8. September 2020
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Brexit, das verdrängte Problem.

Brexit, das verdrängte Problem.

Premier Johnson droht mit hartem Bruch, und verkennt dabei seine Lage.

Brexit, da war doch noch was. Während es vor wenigen Monaten fast kein anderes Thema mehr zu geben schien, hörte man in diesem Jahr nur noch sehr wenig über den aktuellen Stand zum Thema Brexit. Corona sorgte auch dabei für entsprechende Verwerfungen und ließ den EU-Austritt Großbritanniens fast gänzlich aus den Schlagzeilen verschwunden.

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Doch die Augen zu verschließen hilft nicht. Das weiß nicht nur jedes Kind, das dem Sandkasten irgendwann entwachsen ist, das trifft auch auf den Brexit zu. Denn wirklich klar ist in diesem Zusammenhang leider bislang gar nichts.

Die Briten waren es, die durch ihr dilettantisches Nichtstun dafür gesorgt haben, dass das Vereinigte Königreich zwar mittlerweile → mehr…

23. Februar 2020
von Informelles
1 Kommentar

Hamburgwahl 2020: Hochrechnungen, Wahlergebnis und Analyse

Die Hamburger haben gewählt. Die Bürgerschaftswahl 2020 ist gelaufen und erste Ergebnisse liegen vor. Dies werden die Auswirkungen der Wahl sein.

Die Wahl in Hamburg stand ganz im Zeichen der Vorkommnisse in Thüringen, wo sich CDU und FDP erstmals mithilfe von Stimmen der AfD ins Amt des Ministerpräsidenten gebracht, manche würden sagen geputscht haben. Damit haben die Christdemokraten und Liberalen erstmals die selbst ernannte Brandmauer zu den Rechtsextremen durchbrochen und haben den Freistaat Thüringen sehenden Auges in die Nähe einer Staatskrise gebracht.

Und noch lange sind keine geordneten Verhältnisse in Thüringen absehbar. Trotz der Kompromissbereitschaft der anderen demokratischen Kräfte im Erfurter Landtag versuchen CDU und FDP immer noch weiter zu taktieren. Neuwahlen fürchten die beiden Parteien, weil sie herbe → mehr…

23. Februar 2020
von Informelles
2 Kommentare

Wahl in Hamburg: Ausgangslage, Prozente & Prognose

Hamburgwahl, die erste Wahl nach dem politischen Desaster von CDU und FDP in Thüringen.

Lange bestimmten rein Hamburger Themen die Wahl zur neuen Bürgerschaft in der Hansestadt. Der politische Dammbruch in Thüringen und die rechtsextremen Anschläge in Hanau und weiteren Orten macht diese Bürgerschaftswahl in Hamburg zu einem wichtigen Stimmungsmesser der Politik.

Werden die Parteien CDU und FDP wieder mit allen Tricks und demokratischen Mitteln versuchen, an die Macht zu kommen, wenn es sein muss auch mit Stimmen der AFD? So wie sie es in Thüringen getan haben, als der 5-Prozent-Mann Kemmerich von der FDP sich mit den stimmen der CDU und der AfD zum neuen Ministerpräsidenten wählen ließ.

Oder haben die sich selbst als “bürgerlich” bezeichnenden Parteien aus dem → mehr…

20. Februar 2020
von Informelles
2 Kommentare

Die Lehren aus Thüringen und Hanau.

Die Zeit des Lamentierens ist vorbei. 7-Punkte-Liste zum Umgang mit Rechts.

Die Zivilgesellschaft muss sich jetzt aktiv wehren, wenn die Demokratie hierzulande weiterhin Bestand haben soll. Das haben die Vorgänge im Thüringer Landtag und der rechte Terror in Hanau wieder einmal bewiesen. Jetzt geht es nicht mehr darum, potentielle Wähler der AfD zurückzugewinnen oder mit Wutbürgern ins Gespräch zu kommen. Jetzt muss gehandelt werden!

Thüringen

Die Wahl zum Ministerpräsidenten im Landtag von Thüringen hat es gezeigt: Die AfD versucht die Demokratie und ihre Institutionen am Nasenring durch die Manege zu führen. Sie versucht die Demokratie von innen heraus, mit ihren eigenen Mitteln zu schwächen und zu zerstören.

Das hatten wir in Deutschland schon einmal. Auch Adolf Hitler und seine NSDAP → mehr…

6. Februar 2020
von Informelles
1 Kommentar

Das Ende der FDP.

Die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist der Sargnagel für die FDP.

Nach einer Wahl sind immer viele theoretische Varianten möglich. Wohlgemerkt theoretisch. Niemals würde es wohl eine Regierungskoalition aus CDU und Linke geben, obwohl das in einigen Bundesländern nach einer Wahl rein rechnerisch möglich wäre.

Und man kann auch nach ein oder zwei Flaschen Rotwein über den Durst auf die abstruse Idee kommen, sich als 5 Prozent Partei zur Wahl des Ministerpräsidenten zu stellen und dann mit Hilfe – von wem auch immer – in dieses Amt gewählt zu werden. Rein theoretisch ist so etwas möglich. Doch als echter Demokrat lacht man kurz über die eigenen Gedankenspiele oder erschrickt vielleicht auch darüber, steht dann aber zu seiner demokratischen Verantwortung gegenüber der → mehr…