Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

16. September 2016
von Informelles
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Wahl in Berlin 2016: Ausgangslage und Prognose

Berlin wählt sich ein neues Abgeordnetenhaus.

Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen ruft am kommenden Sonntag ein weiteres Bundesland seine Wähler an die Wahlurnen. In Berlin steht die Wahl zum Abgeordnetenhaus an. Es wird aller Voraussicht nach die letzte große Wahl in diesem Jahr sein und damit auch der letzte große Stimmungstest.

Bevor die Wähler ihre Stimme überhaupt abgegeben haben, scheint bereits eins festzustehen. Die bisherige große Koalition aus SPD und CDU unter dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) wird nicht weiterregieren können. Die rot-schwarz Mehrheit besteht nach Aussage der Wahlforscher nicht mehr.

SPD

Die SPD dürfte daran nichts …|mehr →

15. September 2016
von Informelles
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Abgas-Skandal: Gericht verurteilt Händler zur PKW-Rücknahme

Erstmals verurteilt ein Gericht einen Autohändler zur Rücknahme eines mit Abgasbetrugssoftware manipulierten PKW.

Der Abgasskandal #Dieselgate zieht sich nun schon 12 Monate hin. Vor genau einem Jahr kamen die ersten Informationen zur Betrugssoftware, mit der der Volkswagen-Konzern seine PKW gesetzwidrig für den Abgastest manipulierte, in die Öffentlichkeit.

Samthandschuhe für VW

VW, Bundesregierung und andere Involvierten der Autobranche wußten dagegen wohl bereits seit Monaten von die Manipulationen. Doch der Staat zieht bei allen Themen, die VW oder die Autobranche allgemein betreffen, traditionell die Samthandschuhe an. Und so verwundete es nicht, daß die manipulierten PKW noch immer fahren dürfen, obwohl sie nicht …|mehr →

12. September 2016
von Informelles
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Die Grünen welken dahin

Nach hohen Stimmverlusten in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern muß Bündnis90/Grüne dringend den Kurs ändern.

Nach den Wahlen zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und der Kommunalwahl Niedersachsen gibt es einen Hauptverlierer in der Gunst der Wähler. Die Bündnis-Grünen verlieren teilweise bis zu 50 Prozent der abgegebenen Stimmen gegenüber den jeweiligen letzten Wahlen. In der Berlin Parteizentrale muß man endlich auf diese Warnzeichen reagieren.

Linke

Auch die Linken damit zu kämpfen, daß einige ihrer bisherigen Wähler zu anderen Parteien abgewandert sind. Davon unverständlicherweise auffällig viele zur AfD, dem genauen Gegenteil im Spektrum der Parteien. Für die Linkspartei bedeutet dies jedoch auch eine Art Rückbesinnung …|mehr →

11. September 2016
von Informelles
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Kommunalwahl 2016 in Niedersachsen: Ergebnisse und Analyse

Niedersachsen hat gewählt. Erste Ergebnisse liegen vor.

Im Land Niedersachsen wurden heute die kommunalen Vertretungen neu gewählt. Gemeinde- und Stadtparlamente, aber die Kreistage in Landkreise für die nächsten Jahre mußten gefunden werden. Darüber hinaus gab es in einigen Gemeinden Direktwahlen, um neue Bürgermeister, Samtgemeindebürgermeister, Oberbürgermeister oder Landräte zu wählen.

Ergebnisse

An dieser Aufzählung sieht man bereits, daß die Auszählung der zahlreichen Stimmen in den zigtausenden Wahllokalen keine einfache und vor allem keine schnelle Angelegenheit werden wird.

Darüber hinaus stellt sich das Problem, daß es keine übergeordnete Wahl ist. Wie es sich für eine Kommunalwahl gehört, werden in jedem Landkreis und …|mehr →

4. September 2016
von Informelles
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Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: Hochrechnungen und Analyse

Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt. Das ist das Ergebnis der Landtagswahl.

Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat.

Die Prognose für die heutige Landtagswahl, die unmittelbar nach dem Schließen der Wahllokale aufgestellt wurde, kannst du hier nachlesen.

Hochrechnung/Ergebnis

Vorl. amtliches Endergebnis der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2016:

SPD: 30,6 Prozent
(2011: 35,6 %)

AfD: 20,8 Prozent
(2011: -)

CDU: 19,0 Prozent
(2011: 23,0 %)

Linke: 13,2 Prozent
(2011: 18,4 %)

Grüne: 4,8 …|mehr →