De Maizière – die Geldvernichtungs-Drohne

Bundesrechnungshof rügt unsinnigen Hubschrauber-Deal.

Bundesverteidigungsminister de Maizière entpuppt sich immer mehr als Drohne im eigenen Haus. Als Drohne der Unfähigkeit scheint er über den Dingen und der Realität zu schweben. Die Auswirkungen seiner Entscheidungen sind allerdings ganz irdischer Natur und kosten den Steuerzahler Millionen.

Erst das Debakel um die Beschaffung der „Euro Hawk“-Drohne, die knapp eine Milliarde Euro sinnlos verbrannt hat und ein einleuchtendes Beispiel dafür ist, was Herr de Maizière unter Offenheit und parlamentarischer Demokratie versteht, und jetzt ein unsinniger Hubschrauberdeal.

Der Bundesrechnungshof moniert die Beschaffung von neuen Hubschraubern für die Bundeswehr. Diese Anschaffung ist eines der Kernprojekte der Bundeswehr-Reform. De Maizière hatte gleich nach seiner Amtsübernahme von Vorgänger zu Guttenberg persönlich mit der Rüstungsindustrie verhandelt und die Großbestellung → mehr lesen…

Politik , , , ,

Das #Neuland-Desaster der Angela Merkel

Die Kanzlerin bezeichnet das Internet als Neuland.

Was wird wohl vom Besuch des US-Präsidenten Barack Obama in den Köpfen der Menschen hängen bleiben? Wahrscheinlich viel weniger als hysterische Medien wahrhaben wollen. Deren ständige Live-Berichterstattungen von Nichtigkeiten am Rand des Geschehen nerven nur noch.

Eine Sache wird dagegen hängenbleiben. Und die hat mehr mit Kanzlerin Angela Merkel zu tun als mit Obama. Im Zuge des PRISM-Skandals war die Kanzlerin aufgefordert, den US-Präsidenten auf die Einhaltung des Datenschutzes zu drängen. Doch offenbar weiß Merkel gar nicht genau, worum es eigentlich geht. In einer Pressekonferenz äußerte sie sich tatsächlich so:

Das Internet ist für uns alle Neuland.

Für weite Teile der Regierungskoalition mag diese Aussage stimmen. Hat sich doch beispielsweise Schäuble noch im → mehr lesen…

Politik , , , ,

Friedrich dankt den USA für die Überwachung mit PRISM

Bundesinnenminister Friedrich verteidigt die US-Spitzel.

Man ist ja von Bundesinnenminister (besser wäre wohl die Bezeichnung Überwachungsminister) Friedrich (CSU) einiges gewohnt und nimmt seine verbalen Verlautbarungen nur noch mit einem müdem Lächeln zur Kenntnis, weil sich die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Abgesonderten meist nicht lohnt.
Jetzt aber sorgt er mal wieder mit einem Paukenschlag für Aufsehen. Während sich alle Welt nach dem Bekanntwerden des NSA-Bespitzelungsprogramms PRISM über die USA aufregt, kann Friedrich darin nichts Verwerfliches erkennen. Im Gegenteil.
Friedrich weiß natürlich, daß es auch im Deutschland um den Datenschutz nicht besonders gut bestellt ist. Auch unter Schwarz-Gelb wurde der Schutz der Daten der Bürger immer weiter ausgehöhlt. Dafür seien nur die Vorratsdatenspeicherung, die Bestandsdatenauskunft, das Fluggastdatenabkommen mit den USA, der → mehr lesen…

Sicherheit , , ,

BA-Chef beklagt zunehmende Lohnunterschiede

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) sorgt sich um die soziale Gerechtigkeit.

Frank-Jürgen Weise ist den allermeisten Menschen in Deutschland wohl nur bekannt, weil er in schöner Regelmäßigkeit die aktuellen Arbeitslosenzahlen vorstellt und erklärt, warum wieder nur das Wetter an der derzeitigen Lage auf dem Arbeitsmarkt schuld ist. Sonst hört man von Herrn Weise relativ wenig bis gar nichts.

Ein Ausnahme gab es, im Oktober 2010. Da stellte nicht Weise die Arbeitslosenstatistik vor, sondern Bundesarbeitsministerin Ursula von Leyen höchstpersönlich. Galt es doch ein historisches Ereignis zu feiern. Endlich stand wieder die 2 vor dem Komma. Soll heißen es waren im Oktober 2010 weniger als 3 Mio. Menschen offiziell arbeitslos.
Das ging natürlich nicht ohne statistische Tricks, denn die offizielle → mehr lesen…

Gesellschaft , , ,

Markenreifen aus dem Online-Versand

Die Wahl der richtigen Reifen resultiert nicht allein aus der Jahreszeit. Auf dem Markt gibt es unterschiedliche Modelle diverser Hersteller, die sich in ganz wesentlichen Kriterien unterscheiden; und auch in Abhängigkeit vom Fahrzeug kann ein bestimmter Reifen besser geeignet sein als ein anderer.
Je mehr Kilometer das Auto auf den Straßen unterwegs ist, umso häufiger müssen abgenutzte Reifen gegen solche mit neuem Profil ausgetauscht werden. Aber auch Wenigfahrer sollten ihre veraltete Bereifung regelmäßig wechseln, denn der Gummi wird vom Stehen mit der Zeit spröde. Wer seine Reifen längere Zeit nicht erneuert hat, sollte diese also bei Gelegenheit gründlich überprüfen und im Zweifel ersetzen. Mittlerweile entsprechen die meisten auf dem Markt erhältlichen Modelle auch den neuesten Energiestandards, sodass nicht nur → mehr lesen…

Netz , ,
1 … 178 179 180 181 182 … 457