Kommentare zu: Doch weitergehende Internetsperren geplant

Von: CDU fordert Ausweitung der Internetsperren » Internetsperren, Ausweitung, Killerspiele, Beteuerungen, CDU-Politiker, Haben, Politik, Kindliches » Informelles

Wed, 09 Nov 2011 14:21:36 +0000

[...] Geglaubt hat das sowieso niemand. Aber man hätte alle Unions-Fraktionsmitglieder zumindest der Form halber und um den Schein zu wahren auf die nach außen zu propagierende Haltung einschwören müssen. Das ist nicht geschehen oder wie kann es sein, daß der Bundestagsabgeordnete und gleichzeitige CDU-Generalsekretär von Baden-Württemberg Thomas Strobl bereits einen Tag später eine Ausweitung der Sperren auf “Killerspiele” fordert? Dummheit? Kindliches Mitteilungsbedürfnis? Oder einfach nur intern längst beschlossene Politik? Auch andere CDU-Politiker hatten sich ja bereits verplappert. [...]

Von: Peter

Peter — Fri, 03 Jul 2009 09:48:31 +0000

Von einem deutschen Philosoph gibt es das Zitat: Wieviel Demokratie es in einem Staat gibt, misst man daran, wieviel Meinungsfreiheit vorhanden ist! Wieviel Meinungsfreiheit ist in Deuschland noch vorhanden?

Von: Unglaublicher FAZ-Kommentar zum Internetsperren-Gesetz - Tomik, Kommentar, Herr, Zensur, Thema, Handelsblatt, Leyen, Internetsperren - Informelles

Wed, 17 Jun 2009 08:30:04 +0000

[...] Herr Tomik mal etwas näher mit dem Thema beschäftigt, dann wären ihm vielleicht die Äußerungen führender Politiker der Koalition nicht verborgen geblieben, die schon jetzt von einer [...]

Von: Internetsperren: Bundesdatenschutzbeauftragter lehnt Mitarbeit ab - Bundesdatenschutzbeauftragte, Gesetz, Thema, Abstimmung, Internet-Sperren, Bundestag, Fraktion, Denn - Informelles

Tue, 16 Jun 2009 14:14:39 +0000

[...] Denn so hatten sich von der Leyen und ihre Internet-Sperrfanatiker das ausgedacht. Das BKA erstellt die Listen und der Bundesdatenschutzbeauftragte gibt sein OK. So sollten die Kritiker ruhig gestellt werden, die ihre Befürchtung geäußert hatten, daß die Kinderporno-Sperren nur der Anfang sein werden und immer mehr missliebige Internetseiten, wie Glücksspiel u.ä., auf der Sperrliste landen werden. Denn längst schon scheint klar zu sein, daß der Kampf gegen Kinderpornos nur vorgschoben ist, um endlich eine staatlich gelenkte Internetzensur einführen zu können. Führende Politiker ließen dies bereits durchblicken. [...]

Von: Internetsperren 08.06.2009: Artikel und Kommentare « Wir sind das Volk

Internetsperren 08.06.2009: Artikel und Kommentare « Wir sind das Volk — Tue, 09 Jun 2009 17:03:52 +0000

[...] Der Wiefelspütz-Vorfall bekommt ein weiteres Kapitel Berliner Zeitung: Wiefelspütz will keine Zensur im Internet – Kommentar: Richtigstellung der Aussage netzpolitik.org: Berliner Zeitung kontert Wiefelspütz – Kommentar zur Berliner Zeitung Informelles.de: Doch weitergehende Internetsperren geplant [...]

Von: Lügen und Widersprüche zu den geplanten Internetsperren - KiPo, Telepolis, Internetseiten, Seiten, Kinder, BMFSFJ, Zensursula, Auslegung - Informelles

Tue, 09 Jun 2009 12:51:51 +0000

[...] Fragen zu den von Zensursula geplanten Sperren von Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt werden vom Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) [...]