Informelles

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20. Mai 2008
von Informelles
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Merkel findet Schwarz-Grün interessant

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel schließt eine Koalition mit den Grünen auf Bundesebene nicht aus.

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Merkel findet, daß sich die Grünen “erheblich entwickelt” haben und es inzwischen “interessante Übereinstimmungen” zwischen CDU und den Grünen gebe. Das sagte sie jetzt in einem Stern-Interview.
Eine Koalition nach der nächsten Bundestagswahl schließt Merkel nicht mehr aus, wenn gleich sie lieber mit der FDP koalieren würde. Mit der FDP gebe es die größten Gemeinsamkeiten.

In dem Interview nahm die Kanzlerin etliche Positionen der Grünen ein, so z.B. den notwendigen Stopp der Bebauung von Landschaft, den wichtigen Schutz der Arten und den verantwortungsvollen Einsatz von → mehr…

8. Mai 2008
von Informelles
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Stoiber ist für Schwarz-Grün im Bund

Der exCSU-Vorsitzende Stoiber ist für Schwarz-Grün als Option für den Bund.

Stoiber möchte diese Koalitionsmöglichkeit nicht kategorisch ausschließen. Er sagte der BILD:

Alles ist besser als eine Linksregierung. Ein solches Bündnis muß unbedingt verhindert werden. Außerdem sind die Grünen keine politischen Schmuddelkinder mehr.

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Da scheint der CSU so langsam aber sicher der Arsch auf Grundeis zu gehen. Jetzt nachdem die CSU massiv Stimmen verliert, will man um jeden Preis die Macht in Berlin erhalten. Da die FDP offenbar zu schwach ist, versucht man schonmal bevor der Wahlkampf überhaupt in die heiße Phase geht, sich bei den Grünen → mehr…

28. April 2008
von Informelles
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Schwarz-Grün ist perfekt

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Die GAL, die Hamburger Grünen, hat am Sonntag dem Koalitionsvertrag für eine schwarz-grüne Landesregierung zugestimmt. Damit ist die erste schwarz-grüne Zusammenarbeit auf Landesebene perfekt, denn die Zustimmung der CDU zum Koalitionsvertrag am heutigen Montag gilt als sicher.

Die grüne Landesvorsitzende Anja Hajduk ist sich offenbar der Schwere der Aufgabe bewußt:

Es stehen grüne Ziele da drin, es stehen aber auch Risiken da drin. Auch gibt es Dinge, die wir nicht durchsetzen konnten.

Hoffentlich bleiben die Grünen diesmal ihren Vorsätzen treu und lassen sich nicht für den reinen Machterhalt verbiegen und von ihren Grundsätzen abbringen, so wie es in der rot-grünen → mehr…

17. April 2008
von Informelles
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Kommt Schwarz-Grün im Bund?

Der designierte Spitzenkandidat der GRÜNEN im kommenden Bundestagswahlkampf hält Schwarz-Grün für eine Option im Bund

Während der FDP-Vorsitzende Westerwelle seine Felle davon schwimmen sieht, doch noch mal Minister in einer Bundesregierung zu werden, und sich deshalb wie Rumpelstilzchen aufführt, träumt Trittin von einer Schwarz-Grünen Bundesregierung.
Trittin, der designierte Spitzenkandidat der GRÜNEN im kommenden Bundestagswahlkampf, kann sich eine Koalition mit “Frau Merkel” vorstellen.

Wenn ich mit Frau Merkel beispielsweise einen Mindestlohn einführen kann, Atomkraftwerke abschalten kann, warum soll ich dann nicht mit Frau Merkel koalieren,

sagte Trittin. Er glaubt auch nicht, daß das Bündnis der GRÜNEN mit der CDU in Hamburg → mehr…

7. März 2008
von Informelles
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Schwarz-Grün, kommt der Alptraum?

Werden die Grünen (in Hamburg in Form der GAL) wirklich zum Mehrheitsbeschaffer für einen CDU-Bürgermeister, der Umweltpolitik nicht mal buchstabieren kann?

Hier nur einige seiner bereits realisierten und noch geplanten Umweltsünden:
– Zuschüttung des Mühlenberger Lochs – Europas größtes Süßwasserwatt – für AIRBUS
– Zerstörung des Obst-Anbaugebietes “Altes Land” durch Verlängerung der AIRBUS-Landebahn für den A380 Cargo, der nun doch nicht in Hamburg gebaut wird
– Bau eines Kohlekraftwerks im Stadtteil Moorburg
– Vertiefung der Elbe
– Fortsetzung offen…

Wie die GAL das ihren Wählern und Mitgliedern erklären will, darauf darf man gespannt sein.
Sozialer Kahlschlag und Steuererhöhungsrekord in Deutschlands → mehr…