Informelles

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21. Mai 2008
von Informelles
1 Kommentar

Unions-Abgeordnete sauer wegen gestoppter Diätenerhöhung

Der kurzfristig beschlossene Stopp der geplanten Diätenerhöhung kommt bei den Unions-Abgeordneten gar nicht gut an.

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Aus den Reihen von CDU und CSU wird massive Kritik laut. Sie finden das Vorgehen von SPD-Fraktionschef Struck „unerträglich“. Der CDU-Rechtspolitiker Jürgen Gehb sagte:

Erst die Lippen spitzen, aber dann nicht pfeifen – das ist eine der peinlichsten Entscheidungen, die je getroffen wurden, und ein Armutszeugnis für die Verlässlichkeit der Politik. Der Eindruck in der Öffentlichkeit ist jetzt: Die Abgeordneten sind erst gierig und dann auch noch feige.

Der Innenpolitiker Hans-Peter Uhl (CSU) äußerte:

Es ist eine Unverschämtheit, einem Bundestagsabgeordneten nicht das Gehalt eines

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20. Mai 2008
von Informelles
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Doch keine Diätenerhöhung?

SPD-Fraktionschef Struck will angeblich die Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete stoppen.

Offenbar plagt ihn das Gewissen. Oder ist er doch vom Sturm der Entrüstumng beim Wahlvolk überrascht worden? Struck will sich einem Zeitungsbericht nach doch nochmal mit Unions-Fraktionschef Kauder zusammensetzen und das Thema besprechen. Das bereits eingeleitete Gesetzgebungsverfahren soll gestoppt werden.

Teile der SPD-Fraktion haben Struck offenbar dazu gedrängt, nachdem sie angekündigt hatten, gegen die Diätenerhöhung stimmen zu wollen. Allein ein Drittel der NRW-SPD-Abgeordneten wollen mit Nein stimmen.

Auch Teile der CDU-Fraktion erwachen aus ihrem Tiefschlaf und haben ihren Widerstand gegen die Erhöhung der Diäten erklärt. In der letzten Sitzung des Unionfraktionsvorstandes …mehr →

9. Mai 2008
von Informelles
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Massive Kritik an Diätenerhöhung wächst

Die beabsichtigte zweite Diätenerhöhung in kurzer Zeit stößt nun auch bei den Bundestagsabgeordneten auf massive Kritik.

Viele Abgeordnete waren offenbar selbst überrascht vom Vorstoß ihrer Fraktionsführung. Sollte die nächste Diätenerhöhung doch erst 2010 erfolgen, wie es der Ende vergangenen Jahres mühsam gefundene Kompromiß vorsah.
Nun formiert sich erster Widerstand aus den Reihen der Abgeordneten. Die schleswig-holsteinische Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion will der Anhebung der Abgeordnetenbezüge ab 2009 nicht zuzustimmen. Auch Abgeordnete der SPD aus Hessen, Bayern und Nordrhein-Westfalen wollen gegen die Erhöhung stimmen. Aus der CDU/CSU-Fraktion hat sich immerhin schon ein Abgeordneter gefunden, der mit der außerplanmäßigen Diätenerhöhung nicht einverstanden …mehr →

6. Mai 2008
von Informelles
1 Kommentar

Schon wieder eine Diätenerhöhung?

Die Union und die SPD wollen eine weitere Erhöhung der Diäten für Bundestagsabgeordnete.

Erst im November wurden die Diäten das letzte Mal erhöht. Jetzt sollen diese aber nochmal um 6 Prozent angehoben werden, wenn es nach den Fraktionsvorständen von Union und SPD geht. Grund für diese außerplanmäßige Erhöhung soll der hohe Tarifabschluß im öffentlichen Dienst sein.

Sollte diese Diätenerhöhung beschlossen werden, bekommt ein Bundestagsabgeordneter dann ab 01.01.2009 pro Monat 278 EUR mehr, insgesamt 7946 EUR. Zum Jahresanfang 2010 nochmal 213 EUR mehr auf dann insgesamt 8159 EUR pro Monat.

Quelle: Handelsblatt

Keine schlechten Summen, wenn man bedenkt, daß nicht gerade …mehr →