Informelles

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20. Mai 2008
von Informelles
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Doch keine Diätenerhöhung?

SPD-Fraktionschef Struck will angeblich die Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete stoppen.

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Offenbar plagt ihn das Gewissen. Oder ist er doch vom Sturm der Entrüstumng beim Wahlvolk überrascht worden? Struck will sich einem Zeitungsbericht nach doch nochmal mit Unions-Fraktionschef Kauder zusammensetzen und das Thema besprechen. Das bereits eingeleitete Gesetzgebungsverfahren soll gestoppt werden.

Teile der SPD-Fraktion haben Struck offenbar dazu gedrängt, nachdem sie angekündigt hatten, gegen die Diätenerhöhung stimmen zu wollen. Allein ein Drittel der NRW-SPD-Abgeordneten wollen mit Nein stimmen.

Auch Teile der CDU-Fraktion erwachen aus ihrem Tiefschlaf und haben ihren Widerstand gegen die Erhöhung der Diäten erklärt. In der letzten Sitzung des …mehr →

9. Mai 2008
von Informelles
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Massive Kritik an Diätenerhöhung wächst

Die beabsichtigte zweite Diätenerhöhung in kurzer Zeit stößt nun auch bei den Bundestagsabgeordneten auf massive Kritik.

Viele Abgeordnete waren offenbar selbst überrascht vom Vorstoß ihrer Fraktionsführung. Sollte die nächste Diätenerhöhung doch erst 2010 erfolgen, wie es der Ende vergangenen Jahres mühsam gefundene Kompromiß vorsah.
Nun formiert sich erster Widerstand aus den Reihen der Abgeordneten. Die schleswig-holsteinische Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion will der Anhebung der Abgeordnetenbezüge ab 2009 nicht zuzustimmen. Auch Abgeordnete der SPD aus Hessen, Bayern und Nordrhein-Westfalen wollen gegen die Erhöhung stimmen. Aus der CDU/CSU-Fraktion hat sich immerhin schon ein Abgeordneter gefunden, der mit der außerplanmäßigen Diätenerhöhung nicht einverstanden …mehr →