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Massive Kritik an Diätenerhöhung wächst

Die beabsichtigte zweite Diätenerhöhung in kurzer Zeit stößt nun auch bei den Bundestagsabgeordneten auf massive Kritik.

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Viele Abgeordnete waren offenbar selbst überrascht vom Vorstoß ihrer Fraktionsführung. Sollte die nächste Diätenerhöhung doch erst 2010 erfolgen, wie es der Ende vergangenen Jahres mühsam gefundene Kompromiß vorsah.
Nun formiert sich erster Widerstand aus den Reihen der Abgeordneten. Die schleswig-holsteinische Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion will der Anhebung der Abgeordnetenbezüge ab 2009 nicht zuzustimmen. Auch Abgeordnete der SPD aus Hessen, Bayern und Nordrhein-Westfalen wollen gegen die Erhöhung stimmen. Aus der CDU/CSU-Fraktion hat sich immerhin schon ein Abgeordneter gefunden, der mit der außerplanmäßigen Diätenerhöhung nicht einverstanden ist.

Quelle: Financial Times Deutschland

Da haben wohl doch noch einige Abgeordnete der Koalitionsparteien ein Ohr am Volk und haben gemerkt, daß diese Selbstbedienung in Zeiten, wo alle anderen den Gürtel enger schnallen müssen *5,- EUR für das Phrasenschwein*, gar nicht gut beim Wahlvolk ankommt. Auch der Vorwurf, daß die Koalitionsspitze beim Geldverteilen an sich selbst besonders schnell zu Beschlüssen kommt, sonst aber bei jedem wichtigen Thema heillos zerstritten ist, mag zur Einsicht beigetragen haben.
Da die Fraktionen der FDP, der Grünen und der LINKE die Diätenerhöhung grundsätzlich ablehnen, besteht die Hoffnung, daß diese Selbstbedienung der Koalitions-Fraktionsführung letztlich doch noch gestoppt werden kann.

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