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Debatte um Flughafen Tegel geht weiter.

Bleibt der Flughafen Tegel offen? Rechtsgutachten hält dies für möglich.

Wenn Mehdorn eines kann, dann ist es, brachial und ohne Rücksicht auf Verluste für mediale Aufmerksamkeit zu sorgen. Das war früher der Fall, als er die Chefposten bei Air Berlin und der Deutschen Bahn innehatte, und das hat sich auch heute als Flughafenchef des Berliner Pannenairports BER nicht geändert.
Gleich am ersten Arbeitstag wurde der neue BER Aufsichtratschef Platzeck daran erinnert, warum die Einstellung von Mehdorn ein gewagtes Unterfangen ist. Mehdorn stellte auf der allerersten Pressekonferenz scheinbar beiläufig die böse „T-Frage“. Warum sollte es nicht möglich sein, den Flughafen Berlin-Tegel offen zu halten, auch wenn der BER irgendwann einmal in Betrieb gehen sollte. Von Tegel könnten doch in Zukunft Charterflüge starten, um die Last ein bißchen auf die Stadt zu verteilen, so die Idee von Mehdorn.
Da schaute nicht nur Platzeck erschrocken in die Kameras. Die Schließung von Tempelhof und Tegel als Preis für den neuen Flughafen BER war bisher so sicher und unantastbar, wie das Amen in der Kirche. Allein schon die „T-Frage“ auszusprechen, war Tabu.

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Und dementsprechend fielen auch die Reaktionen aus. Niemand wolle Tegel offenhalten und rechtlich sei das auch absolut unmöglich. Selbst Bundesverkehrsminister Ramsauer erwachte aus seinem Winterschlaf und wies alle Gedankenspiele um eine Zukunft von Tegel brüsk zurück. „Rechtlich und planfeststellungsmäßig sei ein Weiterbetrieb von Tegel nicht möglich.“ verlautete es aus dem Ministerium. Basta.

Bundesgutachten

Doch wie immer bei Ramsauer lohnt es sich, einmal genauer hinzusehen. Ein Bundestagsgutachten kommt nämlich zu einem ganz anderen Ergebnis. Ein Weiterbetrieb von Tegel wäre demnach grundsätzlich möglich. Wenn auch sehr hohe Hürden daran geknüpft seien. So müßten der Landesentwicklungsplan angepaßt und die Betriebsgenehmingung für Tegel verlängert werden. Vielleicht sei auch ein neues Planfeststellungsverfahren notwendig.

Es wäre also schwierig aber rein rechtlich keinesfalls unmöglich, Tegel offen zu halten und parallel zum BER zu betreiben.

Selbst die Bundes-FDP scheint zu dieser Auffassung gekommen zu sein und fordert nun, daß Berlin zwei Flughäfen betreiben soll, da der neue BER bereits jetzt zu klein sei. Und auch Mehdorn legte heute noch einmal nach. „Die Entscheidung Tegel mit der Inbetriebnahme vom BER zu schließen sei unter anderen Voraussetzungen gefallen“. Darüber müsse man heute noch einmal reden, so Mehdorn.
Die Debatte um Flughafen Tegel (TXL) geht weiter.

Quellen: airliners, n-tv

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