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21. Dezember 2009
von Informelles
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Schäuble kündigt Steuererhöhungen an

Bundesfinanzminister Schäuble plant milliardenschweres Sparpaket.

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Schäuble kennt zwar nach eigener Aussage selbst nicht die genauen Steuersätze für einzelne Waren und Dienstleistungen, aber daß diese erhöht werden müssen, weiß er ganz genau. Um das letzte Woche beschlossene Lobbybegünstigungsgesetz gegenzufinanzieren, denkt Schäuble jetzt auch laut über Steuererhöhungen nach.

Ab 2011 soll das strukturelle Defizit pro Jahr um 10 Mrd. EUR gesenkt werden. So sollen einzelne ermäßigte Mehrwertsteuersätze angeglichen, sprich auf den Normalsatz von 19 Prozent erhöht werden. Welche genau, darüber schweigt sich Schäuble geflissentlich aus. Er wisse zum jetzigen Zeitpunkt selbst noch nicht genau, welche Produkte und Dienstleistungen es treffen wird. Vor Juli 2010 können man da trotz intensiver Arbeit seines Ministeriums keine genauen Angaben erwarten.
Der echte Grund ist natürlich → mehr…