Schlagwort: Berlusconi

EU zittert vor der Italien-Wahl

Parlaments-Wahlen in Italien haben am Sonntag begonnen.

Schleppend haben die Wahlen in Italien begonnen. Nur knapp 15 Prozent der 50 Millionen zur Wahl aufgerufenen Italiener haben sich bis zum Sonntagmittag aufgerafft und ihr Kreuzchen auf dem Wahlschein gemacht. Sie haben dafür zwar noch bis zum morgigen Montag, 15 Uhr Zeit, doch war die Wahlbeteiligung bei der letzten Wahl zu diesem Zeitpunkt bereits höher gewesen.

Dabei geht es um einiges bei dieser Wahl. Die EU (hier gibt es weitergehende Informationen über die EU) und die Finanzmärkte blicken sorgenvoll nach Italien. Hauptgrund für die Sorgen ist der Untote der italienischen Politik, der frühere Ministerpräsident Berlusconi. Nach dessen Abgang Ende 2011 glaubte Europa, endlich von diesem Elend erlöst zu sein. Doch Berlusconi → mehr lesen…

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Italien: Berlusconi wird unantastbar

Italien wähnt sich zur Zeit im Wiederholungshimmel.

Alles schon mal da gewesen: Berlusconi ist wieder Ministerpräsident und wieder will er unantasbar werden, weil er wieder mal vor Gericht steht.

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Gestern verabschiedete das italienische Abgeordnetenhaus ein Immunitätsgesetz, durch das die höchsten Staatsrepräsentanten vor Justizverfahren geschützt sind, solange sie im Amt sind. Dazu zählen der Staatspräsident, der Ministerpräsident und die Präsidenten von Abgeordnetenhaus und Senat.

309 Abgeordnete stimmten für das Immunitätsgesetz, 236 stimmten dagegen und die 30 Abgeordnete der Christdemokraten enthielten sich. Wenn jetzt noch der Senat, in dem Berlusconi über eine stabile Mehrheit verfügt, zustimmt, dann kann das Gesetz in Kraft treten.

10.000 Demonstraten in Rom und die Proteste der linken Opposition gegen das Immunitätsgesetz ließen Berlusconi kalt. Wahrscheinlich auch, weil → mehr lesen…

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Italien: Der Tragödie 3. Akt

Mit deutlicher Mehrheit hat Italien zum 3. Mal Silvio Berlusconi zum Ministerpräsidenten gemacht. Und das wider besseren Wissens.
Berlusconis Medienfirma wird aufblühen.

italien.png Italien und Europa jedoch werden einige Probleme bekommen.

Das Land hat bereits seit einiger Zeit extreme wirtschaftliche Schwierigkeiten zu beklagen: katastrophales Wachstum, niedrige Produktivität und eine sehr hohe Staatsquote. Das wird auch Europa mit seinem Binnenmarkt und einheitlicher Währung zu spüren bekommen.
Berlusconi jedoch ist nicht für das Angehen der notwendigen Reformen bekannt. Seine Politik ist eher rückwärtsgewandt. Bestes Beispiel dafür ist das Verhindern der Fusion der wirtschaftlich am Boden liegenden Alitalia mit der Air France-KLM. Einziger Grund für die Verhinderung war, daß er daraus politische Vorteile gewinnen wollte. Geschickt hat er den Wählern vorgegauckelt, sein politischer Gegner → mehr lesen…

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