Informelles

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27. Mai 2015
von Informelles
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Angela von Münchhausen

Die NSA/BND-Affäre könnte Merkel die Kanzlerschaft kosten.

Sie hat gelogen, soviel steht fest. Und diesmal kann sich Angela Merkel nicht hinter anderen Kabinettskollegen verstecken und denen ihr “vollstes Vertrauen” aussprechen, was im Universum die klare Kündigung von Freundschaft und Posten bedeutet. Auch das Vorspielen des uninformierten Schäfchens kann ihr in der BND-Affäre nicht wieder gelingen, wie schon so oft vorher. Die Fakten sprechen eine klare Sprache, gegen Merkel.

Fest steht, daß die Amerikaner und ihr Geheimdienst NSA Deutschland nicht als befreundet ansehen und deshalb alles und jeden ausspionieren. Insofern stimmt die Aussage Merkels, daß “Ausspähen unter Freuden nicht geht”. Die USA sind nicht unsere Freunde, allenfalls unsere Partner. Und in dieser Partnerschaft denkt jeder zuerst an seine eigenen Interessen. → mehr…

27. Februar 2015
von Informelles
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Nach TTIP kommt TiSa

Konzerne wollen unser Gesundheitssystem kaufen.

Eines haben die Verhandlungen von TTIP und TiSa gemeinsam. Sie verlaufen ganz im Stillen in irgendwelchen Hinterzimmern. Der Bürger soll möglichst nichts von den Inhalten gewahr werden. Bloß kein Aufsehen erregen, bevor die Verträge nicht in trockenen Tüchern sind.
Doch dagegen regt sich Widerstand und im Zeitalter des Internets sind solche Abschottungsversuche unweigerlich zum Scheitern verurteilt. Ebenso wie beim Freihandelsabkommen TTIP kommen auch TiSa die geplanten Sauereien immer mehr ans Licht.

TiSa (steht für Trade in Services Agreement) ist ein Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen. Während TTIP ein geplantes Abkommen nur zwischen der EU und den USA ist, verhandeln über TiSa derzeit ganze 50 Staaten. 23 Länder zuzüglich USA und EU. TiSa soll angebotene → mehr…