Hat Verteidigungsminister de Maizière gelogen?

Ab wann wußte de Maizière wirklich bescheid über das Drohnen-Desaster?

Am Mittwoch dieser Woche musste Verteidigungsminister de Maizière endlich aus der Deckung kommen. Zwar war er offensichtlich zu feige, sich einer Fragestunde im Parlament zu stellen und nahm stattdessen Stellung in den Ausschüssen und in der Bundespressekonferenz, was zumindest ein schlechter parlamentarischer Stil ist, doch in seiner Selbstverteidigungsstellungnahme erklärte er, dass seine schlechten Mitarbeitern an allem schuld waren und ihn zu lange im Unklaren ließen. Dass die Drohne Euro Hawk nichts anderes als teurer und gefährlicher Elektroschrott ist, will de Maizière demnach erst am 13. Mai 2013 erfahren haben.

Das hat er so im Verteidigungs- und im Haushaltsauschuss und in der Bundespressekonferenz gesagt. Neben der Tatsache, dass er damit seine totale Unfähigkeit als oberster Liter eines vom Beamten besetzten Ministeriums eingestanden hat, der Minister sollte sich zwar nicht um alles selbst kümmern, zumindest aber seinen Laden so organisiert haben, dass solche wichtigen Vorgänge ständig unter Beobachtung sind, hat de Maiziére mit dieser Aussage wohl das Parlament und die Öffentlichkeit belogen.
Der „Donau-Kurier“ berichtet, dass de Maizière bereits am 07. Mai 2013 bei einem Besuch in der Redaktion auf die Frage, ob die geplante Beschaffung des Euro Hawk normal über die Bühne gehen wird: „Im Moment sieht es nicht so aus.“ Dass heißt, bereits am 07. Mai wusste de Maizière, dass das Projekt gestoppt werden wird. Somit hat er wohl wissentlich gelogen.

De Maizière räumt nun auch ein, bereits vor dem 13. Mai 2013 von Problemen gewusst zu haben. Es hätte sich dabei aber nicht um unlösbare Probleme gehandelt. Warum der Selbstverteidigungsminister dies nicht bei der Stellungnahme in den Bundestagsausschüssen gesagt hat, dazu schweigt de Maizière bisher noch. Doch glauben kann man dem Minister eigentlich nichts mehr. Hätte der „Donau Kurier“ nicht die Äußerung vom 07. Mai publiziert, wäre de Maizière auch heute noch bei seiner Version der totalen Unkenntnis bis zum 13. Mai geblieben. Mit dieser Salamitaktik, nur zuzugeben, was eh schon bekannt und nicht länger zu leugnen ist, ist schon sein direkter Vorgänger zu Guttenberg untergegangen.

Doch wer bei einer Stellungnahme vor dem zuständigen Ausschuss im Bundestag wissentlich die Unwahrheit sagt, ist als Minister nicht mehr tragbar. Die kommenden Woche dürfte für de Maizière deshalb zur politischen Schicksalswoche werden. Rücktritt nicht ausgeschlossen.
Für die Kanzlerin ist es so oder so ein SuperGAU. Entweder verliert sie so kurz vor der Bundestagswahl einen wichtigen Minister oder sie muss mit einem unglaubwürdigen und angeschlagenen Kabinettsmitglied in den Wahlkampf ziehen.

Quelle: SpOn