Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

Themen der Woche 09/2009

Papst dreht völlig durch
Benedikt hat 4 der Kirche verwiesene Bischöfe wieder heim an den Weihrauch geholt. Unter den exExkommunizierten ist allerdings auch einer, der eher der Hölle entsprungen scheint. Richard Williamson, ein notorischer Holocaus-Leugner und Antisemit, gegen den in Deutschland wegen Volksverhetzung ermittelt wird.
Damit bleibt sich Benedikt mal wieder treu. Versöhnung der Religionen ist ihm zu wider. Antisemitismus wird dagegen gern unterstützt. Herr Staatsanwalt übernehmen Sie! Schließlich ist der alte Ratze noch immer deutscher Staatsbürger.

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Castortransporte durch Bundesverfassungsgericht behindert
Zukünftig dürfen Anwohner der Transportstrecke der Castor-Behälter auf ihr Recht auf Strahlenschutz pochen. Das hat das BVerfG jetzt festgelegt.
Warum das erst jetzt der Fall sein soll, erschließt sich nicht so ganz. Strahlenschutz sollte doch eigentlich immer gewährleistet sein. Sind die Castoren laut Aussage der Atomlobby doch so super sicher, daß sie gar kein Endlager bräuchten und deshalb in Gorleben praktisch unter freiem Himmer stehen, nur durch eine ganz normale Wellblechhalle geschützt. Aber da muß man wohl mal Frau Merkel fragen. Schließlich wurden die strahlenden, und „schwitzenden“ Castor-Behälter in ihrer Zeit als Umweltministerin unter Kohl genehmigt.

Regelsätze für Hartz4-Kinder verfassungswidrig
Das Bundessozialgericht hat festgestellt, daß die Regelsätze für Hartz4-Kinder verfassungswidrig sind. Nach den derzeitigen Regelungen erhalten Kinder nur 60% der einem Erwachsenen zustehenden Sätze.
Genau diese Prozentregel findet das Gericht ungerecht. Man hätte stattdessen vielmehr den echten Bedarf eines Kindes ermitteln müssen. Jetzt muß das Bundesverfassungsgericht entscheiden.

Schuhwerfer von Bagdad erhält Denkmal
Der irakische Journalist, der Menschenrechtsverbrecher exUS-Präsident George W. Bush einen Schuh an den Kopf geworfen hat, erhält ein Denkmal in der Stadt Tikrit: Ein übergroßer Bronze-Schuh.
Mittlerweile wurde das Denkmal offenbar wieder abgerissen. Hat eigentlich irgend jemand George W. gesehen?

Oettinger bricht Aktiengesetz
Der baden-württembergische Ministerpräsident Oettinger (CDU) wird von der Finanzaufsicht Bafin überprüft. Vorgeworfen wird dem „Wirtschaftsexperten“, daß er Geschäftsgeheimnisse der SAP ausgeplaudert haben soll. So plapperte Oettinger den geplanten Stellenabbau bei SAP aus, noch bevor die entsprechende Ad-hoc-Nachricht an den Aktienmärkten erschienen war.
Das ist „wahre Wirtschaftskompetenz“, Herr Oettinger 🙂

Deutsche Bahn AG bespitzelt tausende Mitarbeiter mittels Rasterfahndung
Die Bahn hat ca. 173.000 Mitarbeiter mit Mitteln der Rasterfahndung bespitzeln lassen. Hartmut Mehdorn ist sich natürlich mal wieder keiner Schuld bewußt.
Hat man Mehdorn eigentlich auch überprüft? Vielleicht auf Intelligenz? Wohl eher nicht…

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