Kommentare zu: Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Grundrecht

Von: Schäuble will für Piraten das Grundgesetz ändern » Schäuble, Grundgesetz, Liste, Mann, Einsatz, Grundgesetzes, Zielperson, Wolfgang » Informelles

Wed, 09 Nov 2011 14:04:15 +0000

[...] Vorratsdatenspeicherung [...]

Von: BVerfG-Präsident warnt vor Datenschutz-Supergau - Bürger, Aufgabe, Gefahren, Datenschutz, Präsident, BVerfG, Datenschutzes, Supergau - Informelles

Mon, 04 May 2009 08:51:27 +0000

[...] Aufgabe allerdings nicht nur nicht nach, sondern sie verschärft auch noch zusätzlich die staatliche Überwachung der Bürger. Vom Schutz der Bürgerrechte als politische und [...]

Von: Schwedische Internetprovider speichern keine IP-Adressen mehr - Schweden, Verbindungsdaten, Daten, Provider, Gesetz, Internetuser, Filesharing, Herausgabe - Informelles

Wed, 29 Apr 2009 15:25:14 +0000

[...] nicht machen, denn in Schweden existiert kein Zwang zur Aufbewahrung der Verbindungsdaten. Vorratsdatenspeicherung, wie sie Schäuble und seine BKA-Schnüffler in Deutschland eingeführt haben, [...]

Von: Manu

Manu — Mon, 23 Mar 2009 16:05:52 +0000

Um zu wissen, dass die Vorratsdatenspeicherung gegen Grundrechte verstösst, braucht man nicht unbedingt ein Gerichtsurteil.

Von: Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Grundrechte | Na Blogo

Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Grundrechte | Na Blogo — Tue, 17 Mar 2009 08:03:53 +0000

[...] Und noch ne Watsche: Wie informelles.de berichtet, hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden - also aus dem Roland-Koch-Land - unter dem Aktenzeichen 6 K 1045/08.WI entschieden, dass die Vorratsdatenspeicherung gegen Grundrechte verstößt. [...]