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13. Februar 2012
von Informelles
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ACTA: EU-Kommission realitätsfern

Proteste gegen ACTA gibt es nur wegen mangelhafter Informationen durch die Netzgemeinde.

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Die EU-Kommission bestätigt mal wieder alle Vorurteile und zeigt sich realitätsfern. Man sieht ACTA in Kommission trotz vielfacher und kaum zu überhörender Proteste in zahlreichen EU-Ländern auf einem guten Weg. Diese Proteste seien jedoch einzig der mangelhaften Informationen geschuldet, die durch die Netzgemeinde verbreitet werden, so die Kommission.

ACTA ist ein geplantes Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen, daß auf völkerrechtlicher Ebene abgeschlossen werden soll. Eine echte öffentliche Diskussion fand vor der Erstellung der Verträge nicht statt. Die Länder sollen unterschreiben, ohne daß die jeweiligen Bevölkerungen den Inhalt der ACTA-Verträge kennen. Allein das ist ein Grund ACTA abzulehnen.
Doch es kommt schlimmer. ACTA öffnet Tür und Tor für die Errichtung einer Internetzensur. → mehr…